Jusletter

Wer sich mittels Verrechnung gegen eine Klage zur Wehr setzen will, sieht sich unweigerlich mit einer Reihe komplexer Fragen des materiellen und prozessualen Rechts konfrontiert. Diese sind Gegenstand des nachfolgenden Beitrags, der sich mit der Verrechnung in Verfahren vor staatlichen Gerichten näher auseinandersetzt und einen Überblick über deren wichtigsten Aspekte zu geben versucht.

Am 5. Oktober 2007 hat das Parlament die neue Schweizerische Strafprozessordnung verabschiedet. Der vorliegende Beitrag nähert sich dem Ergebnis des Jahrhundertprojekts aus st.gallischer Perspektive. Er gibt Auskunft über Entstehungsgeschichte, Ziele, Leitgedanken sowie Neuerungen und rückt dabei namentlich die Verteidigungsrechte des Beschuldigten in den Brennpunkt des Interesses.

Das Auftreten und die Verbreitung von Antibiotikaresistenzen bei Bakterien stellen eine Bedrohung für die öffentliche Gesundheit dar. Trotzdem berücksichtigt die schweizerische Gesetzgebung gewisse wichtige Aspekte dieses Problems zu wenig. Die Auswirkungen des Einsatzes von Antibiotika in der Veterinärmedizin werden kaum thematisiert. Um eine Reglementierung zu entwickeln, die es erlaubt, adäquate und koordinierte Massnahmen zu ergreifen, ist eine wissenschaftliche Evaluation der aktuellen Situation notwendig. Dieser Artikel befasst sich mit den Bestimmungen bezüglich des Einsatzes von Antibiotika in der Veterinärmedizin, die Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit haben, ausgehend vom Zulassungsverfahren bis zur Abgabe. Der letzte Teil widmet sich den Empfehlungen von Spezialisten zur Risikolimitierung und deren Einbindung in die existierende Gesetzgebung.

Die Vereinigung ehemaliger Lehrlinge ‹VeL› aus Baden hat beim zuständigen World Intellectual Property Organization (WIPO) Arbitration and Mediation Center erfolglos die Übertragung der Domain ‹velba.ch› verlangt, welche von einem ehemaligen Vorstandsmitglied des Vereins registriert wurde. Die Entscheidung zeigt insbesondere, welche Schwierigkeiten die Registrierung einer Domain durch ein Vereinsmitglied bei Auflösung des Mandates mit sich bringen kann.