Jusletter

Das Projekt Fair Play befasst sich seit dem Jahre 2002 damit, eine empirische Studie über den Fairness- und Gerechtigkeitssinn von Kindern durchzuführen. In diesem Projekt wird u.a. auch der Frage nachgegangen, ob und wie eine Visualisierung von Rechtsnormen im Schulalltag eingesetzt werden kann. Die Beantwortung dieser Frage bildet Gegenstand dieses Beitrages.

Die zukünftige Schweizerische Strafprozessordnung, deren Inkrafttreten für 2011 vorgesehen ist, übernimmt hinsichtlich der unzulässigen Beweismittel die Rechtsprechung des Bundesgerichts. Damit unterteilt sie die aktuell geltende Regelung in drei Kategorien. Das Ziel des vorliegenden Beitrags ist es, einen Vergleich zwischen den aktuell geltenden Voraussetzungen für die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweise und der zukünftigen Vorgehensweise herzustellen. (ts)

Am 22. Juni 2009 hielt die EFTA im norwegischen Hamar ihr jährliches Ministertreffen ab. Dabei wurde auch an die Tatsache erinnert, dass das EWR-Abkommen und seine wichtigste Institution, der EFTA-Gerichtshof, dieses Jahr 15 Jahre alt geworden sind.

Rund 160 Kartellrechtsexperten und -interessierte aus 17 Ländern liessen sich von den düsteren Wolken am ökonomischen Horizont nicht einschüchtern und reisten zum inzwischen 16. Internationalen Kartellrechtsforum ICF nach St. Gallen. Eine richtige Entscheidung: Bei herrlichem «Kaiserwetter» konnte Forumsgründer Prof. Dr. Carl Baudenbacher, Präsident des EFTA-Gerichtshofes und Direktor des Instituts für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht der Universität St. Gallen HSG, die Teilnehmer begrüssen. Themen wie Finanzkrise, Pharmabereich oder Missbrauch von Marktmacht wurden in den beiden Tagen diskutiert.