Liebe Leserinnen und Leser
Voraussichtlich am 1. Januar 2011 tritt die neue Schweizerische Zivilprozessordnung in Kraft. Diese enthält u.a. besondere Regelungen für Verfahren im Familienrecht, nämlich Verfahrensvorschriften für das Eherecht (geeignete Massnahmen, Scheidung), das Kindesrecht und die eingetragene Partnerschaft. RA François Vouilloz analysiert diese Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung zum Familienrecht und stellt in seinem umfangreichen Beitrag fest, dass die Regeln im Wesentlichen das im ZGB und im Partnerschaftsgesetz enthaltene Verfahrensrecht fortführen.
Wer eine Marke anmelden will, kann sich plötzlich mit einem unerwarteten Problem konfrontiert sehen. Zwar dann, wenn die gewünschte Marke dem geschützten Kennzeichen einer zwischenstaatlichen Organisation entspricht oder ähnlich ist. In einem kürzlich ergangenen Entscheid zur Bildmarke «UNOX (fig.)» hat das Bundesgericht festgehalten, dass ein absoluter Schutz für Kennzeichen zwischenstaatlicher Organisationen gilt, selbst wenn keinerlei Verwechslungsgefahr besteht. RA Dr. Mark Schweizer, LL.M., zeigt die Konsequenzen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf und plädiert dafür, solche hierzulande zum Teil unbekannte Kennzeichen nur bei Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zu schützen.
Zu guter Letzt rezensiert RA Peter Frei das von der Schweizerischen Flüchtlingshilfe SFH herausgegebene Handbuch zum Asyl- und Wegweisungsverfahren. Dieses schliesst die bestehende Lücke von fehlenden Grundrissen und weiterführender Literatur in diesem Rechtsgebiet. Trotz der seines Erachtens zu gering ausgefallenen kritischen Auseinandersetzung mit der Entscheidpraxis der Asylbehörden empfiehlt der Autor das Werk als unentbehrlich für die tägliche Praxis.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
| Nils Güggi | Thomas Schneider | |
| Verlagsleiter Weblaw AG | Projektleiter Jusletter |
