Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser
 
Die fortschreitende Globalisierung, das Inkrafttreten des Frei­zügig­keits­abkommens und die damit verbundene verstärkte Einwanderung haben nicht nur Auswirkungen auf den Wohnraum in den Städten oder die Wirtschaftlichkeit der Schweiz. Sie führen zudem zu vermehrten Eheschliessungen zwischen Ausländern und Schweizern. Konsequenterweise gibt es daher auch mehr Scheidungen mit Auslandsbezug. Dr. Christophe Herzig zeigt anhand eines Fallbeispiels, welches Recht bei einer Scheidung mit Auslandsbezug (IPR-Scheidung) einerseits auf die Scheidung selbst und andererseits auf die Scheidungsfolgen angewendet werden muss.
 
Länder wie Grossbritannien kennen die direkte strafrechtliche Sanktionierung natürlicher Personen bei Kartellrechtsverfahren bereits. 2007 wurde die Diskussion durch die Motion «Ausgewogeneres und wirksameres Sanktionssystem für das Schweizer Kartellrecht» von Rolf Schweiger auch in der Schweiz aktuell. In absehbarer Zeit wird die direkte strafrechtliche Verfolgung natürlicher Personen aber wahrscheinlich keinen Einzug ins Gesetz finden, denn am 15. Februar 2012 empfahl der Bundesrat die Motion zur Ablehnung. Kevin Hubacher greift grundsätzliche Fragestellungen der Implementierung direkter Strafsanktionen auf und analysiert diese strafrechtsdogmatisch.
 
Im März 2012 ist die sog. Pornogate-Affäre in die Schlagzeilen geraten. Angestellte des Kantons Jura hatten während der Arbeitszeit pornografische Webseiten besucht. Als problematisch galt aber nicht nur die Nutzung dieser Seiten durch die Angestellten, vielmehr war auch die elektronische Überwachung durch den Arbeitgeber nicht erlaubt. Anhand dieses Beispiels beschreibt Dr. Sylvain Métille das korrekte Verfahren in solchen Situationen und empfiehlt Massnahmen, die bereits vorab getroffen werden können.
 
Philipp Fischer fasst die Ergebnisse eines Seminars der Kommission für Weiterbildung des Genfer Anwaltsverbandes vom 26. Juni 2012 zum revidierten Lugano-Übereinkommen zusammen. Mittelpunkt bildete eine erste Bestandsaufnahme 18 Monate nach dessen Inkrafttreten.
 
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
 
   
Simone Kaiser Sarah Montani
RA, Stv. Verlagsleiterin
Leiterin Jusletter
Mitinhaberin Weblaw AG

    Beiträge



  • Tagungsberichte

  • Aus dem Bundesgericht


  • Aus dem Bundesverwaltungsgericht


  • Medienmitteilungen





  • Gesetzgebungsübersicht