Liebe Leserinnen und Leser
Die Schweizerische ZPO hat dem Richter eine zentrale Rolle im Zivilprozess übertragen. Dies zeichnet sich besonders in den Bestimmungen zur gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) und zur Feststellung des Sachverhaltes (Art. 247 Abs. 1 ZPO) ab. Stéphanie Wildhaber Bohnet widmet sich dem Untersuchungsgrundsatz und untersucht die wichtigsten Ziele, Bedingungen, den Umfang, die Modalitäten der Ausübung sowie die Grenzen der Fragepflicht im Zivilprozess.
Die Nuklearkatastrophe im japanischen Atomkraftwerk Fukushima hat weltweit zu Überlegungen im Umgang mit der Atomkraft geführt. Auch die Energiewirtschaft der Schweiz wurde durch das Ereignis nachhaltig beeinflusst: Im April 2012 erläuterte der Bundesrat vor den Medien das erste Massnahmenpaket zur Umsetzung der Energiestrategie 2050, Stromkonzerne suchen nach gewinnbringenden Alternativen zur Kernkraft und die Errichtung von Gaskombikraftwerken ist nicht mehr ausgeschlossen. Fabian Klaber thematisiert nicht nur die Funktionsweise solcher Kraftwerke, sondern auch das momentan geltende CO2-Kompensationsregime und die Schwachstellen des Systems.
Ein Eigentümer eines Grundstücks muss entweder bestimmte Eingriffe des Eigentümers eines berechtigten Grundstücks dulden und gestatten oder die Ausübung seines Eigentumsrechts unterlassen. Inwieweit die Ausübung einer Dienstbarkeit örtlich beschränkt werden kann, beschreiben Prof. Dr. Roland Pfäffli und Mascha Santschi Kallay.
Ahmet Birguel und Matthias Pfau nehmen in Form einer Duplik Stellung zum Beitrag von Raphael Kraemer, Das gerichtliche Verbot und das Strassenverkehrsrecht, in: Jusletter 8. Juli 2013, zur Problematik des gerichtlichen Parkverbotes auf privaten Verkehrsflächen.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
| Simone Kaiser | Sandrine Lachat |
| RA, Stv. Verlagsleiterin Leiterin Jusletter | lic.iur, DESS Crim. Leiterin Jusletter Suisse Romande |
