Liebe Leserinnen und Leser
Spielautomaten, Gartenplatten, IT-Lösungen für Banken – alle waren Gegenstand von werkvertraglichen Streitigkeiten vor kantonalen und eidgenössischen Gerichten. David Equey gibt eine nach den gesetzlichen Bestimmungen gegliederte Übersicht über die Rechtsprechung im Werkvertragsrecht der vergangenen fünf Jahre und zeigt auf, wie sich das Rechtsgebiet stetig entwickelt.
Amor@work – Roger Rudolph widmet sich den arbeitsrechtlichen Fragestellungen rund um Beziehungen am Arbeitsplatz. Am Beispiel des Walmart-Urteils aus Deutschland zeigt er die verfassungsmässigen und persönlichkeitsrechtlichen Spannungsfelder bei Beziehungsverboten auf. Neben weiteren Themen beleuchtet er Kündigungsfragen, mit denen Beziehungen am Arbeitsplatz mitunter vor dem Arbeitsgericht enden.
Der Drucker gibt kurz nach Ablauf der Garantiefrist den Geist auf? Möglicherweise ein Fall von sog. geplanter Obsoleszenz. Grégoire Geissbühler vergleicht die Rechtslage in den USA und Frankreich, die mit Sammelklagen, Strafrechtsnormen und Konsumentenschutzgesetzen dem Phänomen begegnen. Dagegen mutet der (zivilrechtliche) Rechtsweg in der Schweiz wie ein Hindernisparcours an. Der Autor schliesst mit Vorschlägen de lege ferenda.
Baut eine Einrichtung der beruflichen Vorsorge Leistungen ab, befinden sich die Arbeitnehmervertreter im obersten Gremium derselben oft in einem Interessenkonflikt. Stimmbindungsverträge, etwa mit Arbeitnehmerverbänden, könnten Abhilfe schaffen. Rolf Kuhn und Myriam Jäger beurteilen solche als aufsichts- und stiftungsrechtlich problematisch und plädieren für die Zulässigkeit von Stimmbindungsverträgen, sofern diese dem Organmitglied ein gewisses Ermessen bei der Stimmrechtsausübung belassen.
Die Rezension des Buches von Valentin Spahr, Die prozessualen Aspekte der definitiven Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts, bildet den Auftakt zu einer neuen Rezensions-Trilogie von Roland Pfäffli. Das Buch widmet sich dem Thema umfassend und behandelt besonders die Mehrparteienverhältnisse (z.B. Streitgenossenschaft).
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und eine schöne Woche.
Anna Steger
Leiterin Jusletter
