Jusletter

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22. Oktober 2018

Liebe Leserinnen und Leser

In der täglichen Praxis kann die Bestimmung des Einkommens von Personen mit gesundheitlichen Problemen schwierig oder sogar widersprüchlich erscheinen. David Ionta thematisiert und kritisiert die Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens, welches nicht aufgrund des effektiven Verdienstes festgelegt, sondern in der Regel anhand von statistischen Durchschnittslöhnen durch die Verwendung von Daten der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung ermittelt wird.

Was ist Compliance eigentlich genau? Als ehemalige Dozentin und Studiengangleiterin des CAS Compliance Officers an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) entwickelte Helke Drenckhan Grafiken für die Arbeit im Compliance-Team und zu Schulungszwecken. Einen Überblick stellt uns die Autorin in ihrem Beitrag zur Verfügung.

Sylvain Marchand rezensiert Jean-François Perrins «Conflits entre le droit interne et le droit international; Démocratie directe et/ou pouvoir des juges?», welches in der Collection de la Revue de droit suisse erschienen ist. Basierend auf der Theorie des rechtlichen Pluralismus schlägt Perrin eine Lösung des Konflikts zwischen nationalem und internationalem Recht durch eine Modifizierung des Art. 190 BV vor.

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche und natürlich eine spannende Lektüre.

 

Daphne Röösli
Produktmanagerin Jusletter

 

In eigener Sache:
Umfrage zur Nutzung von Visualisierungen bei Schweizer Juristinnen und Juristen
Mittels einer elektronischen Umfrage bei Juristinnen und Juristen in der ganzen Schweiz soll eruiert werden, inwieweit sie visuelle Mittel wie Skizzen, Fotos, eigene Darstellungen auf Flipcharts oder auf Notizzetteln etc. verwenden.

Link zur Umfrage: https://goo.gl/forms/5GVXrHNFFMaNZKGr1

Für Ihre geschätzte und wertvolle Mitwirkung an der untenstehenden Umfrage dankt Ihnen sehr herzlich
Dr. iur. Caroline Walser Kessel, Rechtsanwältin, Zürich
Verein «Zentrum für Visuelles Recht», Zürich
www.visuellesrecht.ch
www.facebook.com/visuellesrecht

    Beiträge

    • David Ionta

      Fixation du revenu d’invalide selon l’ESS

      Einer Person, die gesundheitlich beeinträchtigt ist, zu erklären, warum sie noch ein Einkommen erzielen könnte, ist gleich komplex wie die Festlegung dieses Einkommens. Die Rechtsprechung begegnet dieser Komplexität mit dem Rückgriff auf Daten des Bundesamtes für Statistik. Eine Ableitung vom statistischen Einkommen soll jedoch nur vorgenommen werden, wenn der Einzelfall es rechtfertigt. Im Beitrag werden verschiedene Punkte aufgezeigt und entwickelt, immer mit Fokus auf die Praxis. (as) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Sozialversicherungsrecht, Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
    • Helke Drenckhan

      Compliance im Blick

      Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

      Compliance ist heute in aller Munde und nicht selten folgt die Frage: Was ist das eigentlich genau? Dann reden alle über Compliance und meinen doch nicht dasselbe. Viel Zeit und Energie geht verloren, wenn alle zwar diskutieren aber aneinander vorbei. Die Autorin entwickelte Grafiken für die Arbeit im Compliance-Team und zu Schulungszwecken. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Corporate Governance

    • Rezension

    • Sylvain Marchand

      Recension : Conflits entre le droit interne et le droit international

      Démocratie directe et/ou pouvoir des juges ? par Jean-François Perrin, Collection de la Revue de droit suisse, Cahier 55

      In der politischen Debatte über die Beziehung zwischen internationalem und Landesrecht geht es hoch her in der Schweiz. Prof. Perrin äussert sich aus der Perspektive eines Privatrechtstheoretikers. Er überwindet die traditionelle Gegenüberstellung zwischen monistischem und dualistischem Ansatz und zeigt, dass die Fülle der oft ungenügend koordinierten Regeln des internationalen Rechts zu einem rechtlichen Pluralismus führt, in welchem der Richter eher aufgrund von moralischen Wertvorstellungen als unter Anwendung einer Konfliktregel entscheidet. Der Autor zeigt sich besorgt über eine richterliche Praxis, die vielleicht angelsächsischen Juristen vertraut, der institutionellen Logik der Schweiz jedoch fremd ist. (as) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Übriges Verfassungsrecht, Rechtsphilosophie. Rechtstheorie. Rechtssoziologie

    • Aus dem Bundesgericht

    • Jurius

      Schiedsgericht zuständig für Klagen ukrainischer Unternehmen

      BGer – Das Schiedsgericht mit Sitz in Genf ist zuständig zur Beurteilung der Klagen von 12 ukrainischen Unternehmen gegen die Russische Föderation. Das Bundesgericht weist die Beschwerden der Russischen Föderation ab. Die betroffenen Gesellschaften fordern von der Russischen Föderation vor dem Schiedsgericht Entschädigungen von 50,3 Millionen US-Dollar beziehungsweise 47,4 Millionen US-Dollar wegen Enteignung von Anlagen auf der Krim-Halbinsel. (Urteile 4A_396/2017, 4A_398/2017) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Schiedsgerichtsbarkeit, Europarecht und Internationales Recht
    • Jurius

      L’étude Pachmann perd contre l’étude Bachmann

      BGer – Die Firma «Bachmann Rechtsanwälte AG» in Zürich wird ihren Namen trotz der älteren Firma «Pachmann Rechtsanwälte AG» behalten können. Das BGer schützt das Urteil des HGer ZH und weist die Beschwerde von Pachmann RA aus firmenrechtlicher und markenrechtlicher Hinsicht zurück. (Urteil 4A_83/2018)(dr) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Markenrecht, Wettbewerbsrecht
    • Jurius

      Ancien secrétaire de parti condamné pour discrimination raciale

      BGer – Die Verurteilung des ehemaligen Thurgauer Sekretärs der Schweizer Demokraten wegen Rassendiskriminierung ist definitiv. Das Bundesgericht wies seine Beschwerde gegen das Urteil des Zürcher Obergerichts vom März 2018 ab. (Urteil 6B_620/2018)(dr) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Grundrechte, Verwaltungsverfahren
    • Jurius

      Bauer der Paketbombe gegen «Bota Sot» definitiv verurteilt

      BGer – Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Mannes zurückgewiesen, der im Jahr 2002 eine als Weinsendung getarnte Paketbombe an die Zürcher Redaktion der kosovo-albanischen Zeitung «Bota Sot» gesendet hatte. Mit dem Bundesgerichtsentscheid wird das Urteil aus dem Jahr 2017 definitiv. (Urteil 6B_241/2018) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Straftaten gegen Leib und Leben, Strafprozessrecht
    • Jurius

      Recours admis pour le pilote accidenté aux Eplatures en 2010

      BGer – Das Bundesgericht hat der Berufung eines verurteilten Piloten in Folge eines gescheiterten Starts seines zweimotorigen Flugzeugs vom Flugplatz Eplatures in La Chaux-de-Fonds stattgegeben. Drei von vier Insassen wurden mehr oder weniger schwer verletzt. (Urteil 6B_1132/2017)(dr) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Luftfahrt, Straftaten gegen Leib und Leben

    • Medienmitteilungen

    • Jurius

      Rechtsstreit betreffend die Marke Swiss Military

      Die Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch armasuisse, und Victorinox AG haben im Verfahren zur Marke SWISS MILITARY am 18. Oktober 2018 vor dem Handelsgericht des Kantons Bern einen für beide Parteien zielführenden Vergleich abgeschlossen. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Staatsorganisation und Behörden
    • Jurius

      Zweite Etappe der Teilrevision des Luftfahrtgesetzes

      Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Oktober 2018 entschieden, dass die zweite Etappe der Teilrevision des Bundesgesetzes über die Luftfahrt (LFG) zusammen mit den entsprechend angepassten Verordnungen per 1. Januar 2019 in Kraft tritt. Zu den Hauptthemen der Vorlage gehören ein neues Konzept zur Erfassung und Verwaltung von Luftfahrthindernissen und die Übertragung von Flugsicherungsdienstleistungen weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Luftfahrt
    • Jurius

      Bundesrat erweitert Liste für den Austausch länderbezogener Berichte

      Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Oktober 2018 beschlossen, den Austausch der länderbezogener Berichte auf weitere Staaten auszuweiten. Zudem hat er eine Änderung der Verordnung über den internationalen automatischen Austausch länderbezogener Berichte multinationaler Konzerne (ALBAV) verabschiedet. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Europarecht und Internationales Recht, Völkerrecht
    • Jurius

      WEKO schliesst Abklärungen im Automobilsektor ab

      Das Sekretariat der Wettbewerbskommission hat die Vorabklärung gegen die AMAG abgeschlossen. Es verzichtet auf die Eröffnung einer Untersuchung, sofern die AMAG die vom Sekretariat abgegebenen Anregungen umsetzt. Zudem hat das Sekretariat zahlreiche Kündigungen von Handels- und Serviceverträgen auf deren Vereinbarkeit mit dem Kartellgesetz überprüft. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Wettbewerbsrecht, Kartellrecht