Sehr geehrte Leserinnen und Leser
Das Thema Coronavirus-Pandemie hält uns alle in seinem Bann. Um Ihnen zeitnah qualitativ hochwertige Beiträge zu liefern, stellt diese Ausgabe eine Premiere in der Geschichte der Zeitschrift dar. Während normalerweise in der Woche nach Ostern kein Jusletter erscheint, versenden wir heute eine Sonderausgabe mit nicht weniger als sieben Beiträgen.
Kaspar Gerber befasst sich anhand des Beispiels der «COVID-19-Verordnung 2» mit der Massgeblichkeit wissenschaftlicher Evidenz beim Erlass bundesrätlicher Verordnungen in der «ausserordentlichen Lage» gemäss Art. 7 EpG. Zentral ist die Frage, wie notwendiges Expertenwissen bei der Erarbeitung von Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus sinnvoll eingebunden wird.
Der Bedarf an intensivmedizinischen Behandlungen steigt. Das Angebot ist jedoch begrenzt. Die COVID-19-Triage-Richtlinie enthält einen Vorschlag, wie bei begrenzten Ressourcen vorzugehen ist. Christian Peter beleuchtet diese Triage und stellt Überlegungen an, ob die Autonomie der Patienten genügend Beachtung findet und ob zu Recht das Prinzip der «möglichst vielen geretteten Leben» propagiert wird. Auch Mark-Anthony Schwestermann und Christa Tobler befassen sich mit dieser Richtlinie, in der u. a. bei der Entscheidung über die Vergabe von medizinischen Ressourcen das Alter eine Rolle spielt. Dies erscheint aus dem Blickwinkel des Diskriminierungsrechts als problematisch.
Zahlreiche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können aufgrund des Corona-Massnahmenpakets des Bundesrats nicht oder nur beschränkt arbeiten oder sind wegen Kinderbetreuung an der Arbeit verhindert. Emanuel Tschannen und Thomas Pietruszak würdigen die Massnahmen aus arbeitsrechtlicher Perspektive. Da innert kurzer Zeit umsetzbare und verhältnismässige Regeln erlassen werden mussten, erstaunt es nicht, dass die Massnahmen vereinzelt noch Lücken aufweisen oder auslegungsbedürftig sind.
Die COVID-19-Verordnung 2 verbietet Veranstaltungen und ordnet die Schliessung gewisser öffentlich zugänglicher Einrichtungen an. Andrea Haefeli, Dario Galli und Markus Vischer klären die Frage, ob bzw. in welchem Umfang betroffene Geschäftsmieter verpflichtet sind, während der Dauer dieser behördlichen Anordnungen den Mietzins zu zahlen.
Die sozialen Rechte und die Solidarität wird durch die Corona-Krise in Italien auf die Probe gestellt. Christian Crocetta ruft in Erinnerung, dass diese Rechte und Grundwerte besonders jetzt wichtig sind.
Zusätzlich zu den Jusletter-Beiträgen haben wir bei Weblaw noch mehr Content für Sie. In bisher vier Folgen unserer Webinar-Reihe «Coronavirus: Praxisfragen aus rechtlicher Sicht» liefern Expertinnen und Experten spannende Referate mit Antworten zu rechtlichen Fragen rund um die Coronavirus-Pandemie. Bald geht es weiter – und zwar zu den Themen Solidarbürgschaftsverordnung, Betreibungsrecht und Mietrecht.
Damit wir Ihnen noch schneller wertvolle Informationen zukommen lassen können, haben wir auch den Jusletter Coronavirus-Blog gestartet. Hier können Expertinnen und Experten zeitnah kurze Posts veröffentlichen. Und das Beste: Als Jusletter-Abonnentin oder -Abonnent können Sie mitdiskutieren!
Für eine Übersicht über alle Beiträge, Webinare, Blogbeiträge und anderen Content wie Newsletter aus den Kanzleien oder Links zu Rechtsquellen betreiben wir für Sie die Themenseite Coronavirus.
Wir wünschen Ihnen Gesundheit, eine spannende Lektüre sowie einen wertvollen Gedankenaustausch.
Daphne Röösli
Produktmanagerin Jusletter
