Sehr geehrte Leserinnen und Leser
Franz A. Wolf stellt ausgewählte Urteile des Bundesgerichts zum landwirtschaftlichen Pachtrecht der Jahre 2015 bis 2019 vor und widmet sich u. a. dem Geltungsbereich, der Vertragsentstehung und der Beendigung der Pacht, der gerichtlichen Pachterstreckung sowie prozessualen Fragen.
Bei parallel in der Schweiz und im Ausland geführten Strafverfahren besteht die Gefahr, dass Dokumente unter Umgehung der Regeln über die internationale Rechtshilfe in den ausländischen Staat gelangen. Die gegenwärtige Praxis, die Regeln über die Rechtshilfe um jeden Preis zu schützen, wirkt sich jedoch potenziell lähmend auf das Strafverfahren aus. Maria Ludwiczak Glassey vermittelt einen kritischen Überblick über die jüngste Rechtsprechung.
Verbrauchsstiftungen können nicht nur die Erträge des Stiftungsvermögens für den Stiftungszweck einsetzen, sondern auch dieses selbst. Entsprechend können sie während eines beschränkten Zeitraums eine viel höhere Wirkung und Visibilität entfalten. Es handelt sich um eine in der Praxis entstandene Stiftungsform, die sich zunehmender Beliebtheit zu erfreuen scheint. In der Lehre wurde sie bisher allerdings wenig beachtet. Thomas Sprecher versucht, sie aus rechtlicher Sicht näher zu erfassen.
Die Corona-Krise bringt zahlreiche Unternehmen in finanzielle Schwierigkeiten. Nach Art. 63 EpG kann die anordnende Behörde Personen, die aufgrund behördlicher Massnahmen Schäden erleiden, unter Berücksichtigung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse entschädigen, soweit die Schäden nicht anderweitig gedeckt werden. Walter Fellmann prüft, ob Schadenersatz im Rahmen einer Billigkeitsentschädigung nach Epidemiengesetz oder einer Staatshaftung nach Verantwortlichkeitsgesetz in Betracht kommt.
Roland Pfäffli gibt einen Überblick über die Schriftenreihe zu Eugen Huber, dem Schöpfer des ZGB. Bisher sind 16 Bücher erschienen.
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die Woche.
Daphne Röösli
Produktmanagerin Jusletter
