Sehr geehrte Leserinnen und Leser
Die aussergewöhnliche Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus wirft zahlreiche sozialversicherungsrechtliche Fragen auf. Anne-Sylvie Dupont untersucht, welche Sozialversicherungen unter welchen Bedingungen und nach welchen Modalitäten herangezogen werden können. Weiter stellt sie das Epidemiengesetz in Verbindung mit den verschiedenen Sozialversicherungsgesetzen bezüglich den bestehenden Vorschriften einerseits und den allgemeinen Rechtsgrundsätzen andererseits.
Um die Massnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus durchzusetzen, wurden diverse vorübergehende Erlasse in Kraft gesetzt. Thierry Godel befasst sich mit den Auswirkungen von aussergewöhnlichen Situationen auf die Kriminalität und erörtert die Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit in Zeiten von Gesundheitskrisen.
Die von den Behörden im Zusammenhang mit der Pandemie ergriffenen Massnahmen haben wichtige Verfahrensfragen, insbesondere in Bezug auf die Einhaltung der Fristen, aufgeworfen. Emily Villard widmet sich den Regeln für den Fristenstillstand und zeigt unterschiedliche Interpretationen und Ansichten auf.
Möchte eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt eine Honorarforderung klageweise geltend machen, ist vorgängig eine Entbindung vom Anwaltsgeheimnis einzuholen, entweder von der Klientschaft oder, falls diese sich weigert, von der kantonalen Aufsichtsbehörde. Ist die Entbindung durch die Behörde zu erteilen, hat diese eine Interessenabwägung vorzunehmen. Zwei im Rahmen dieser Interessenabwägung relevante Aspekte werden von Philipp Haberbeck näher beleuchtet.
Gute Kadermitarbeiterinnen und -mitarbeiter für eine Gemeinde zu finden ist schwierig. In diesem Zusammenhang analysiert Marc Häusler über welches Ermessen die kommunalen Anstellungsbehörden bei Lohnverhandlungen verfügen und welche Risiken eine Gemeinde eingeht, wenn sie den Anfangslohn «zu hoch» ansetzt. Insbesondere wird dabei untersucht, ob ein solches Vorgehen, welches wahrscheinlich zu einer Besoldungsdifferenz mit bereits angestellten Mitarbeitenden führt, dem Gleichbehandlungsgebot standhält.
Roland Pfäffli gibt einen Einblick in den Tagungsband zum 5. Schweizerischen Notariatskongress, der sich insbesondere mit dem technischen Fortschritt bei der notariellen Tätigkeit befasst.
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die Woche.
Daphne Röösli
Produktmanagerin Jusletter
In eigener Sache: Jusletter geht übernächste Woche in die Sommerpause. Am 29. Juni 2020 erscheint die letzte Ausgabe vor den Sommerferien. Jusletter startet wieder am 3. August 2020.
Das Jusletter-Archiv steht Ihnen rund um die Uhr zur Verfügung. Selbstverständlich sind wir auch während der Sommerpause für Sie da. Unser Kundensupport steht Ihnen unter info@weblaw.ch zur Verfügung. Beiträge können Sie gerne an jusletter@weblaw.ch einreichen. Das Redaktionsteam von Jusletter wünscht Ihnen bereits jetzt eine schöne Sommerzeit.
