Jusletter

Sehr geehrte Leser*innen

Am Donnerstag um 14 Uhr findet der Auftakt zum Weblaw Forum LegalTech statt. Diesmal wird es über das Jahr verteilt stattfinden, zumindest zu Beginn noch ausschliesslich online. Den Anfang macht die Künstliche Intelligenz – hier dreht sich alles um den neuen Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission. Verpassen Sie nicht die Gelegenheit, den Entwurf direkt mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommission zu besprechen und mehr über dessen praktische Auswirkungen auf die Schweiz zu erfahren.

Kann Art. 382 OR, der den Verlagsvertrag regelt, als zwingend ausgelegt werden? Grégoire Geissbühler geht der Frage nach, ob dies der Autorin bzw. dem Autor eines wissenschaftlichen Artikels erlauben würde, ihn nach einer Frist von drei Monaten frei verfügbar zu machen. 

Der Beitritt der Schweiz zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens, der vom Parlament in diesem Frühjahr genehmigt wurde, wird den Schutz einer schweizerischen Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe im Ausland dank eines internationalen Eintragungsverfahrens ermöglichen. Nicolas Guyot, Mara Mosset und Erik Thévenod-Mottet stellen die Funktionsweise dieses Abkommens und seine Umsetzung im Schweizer Recht dar.

Marco Weiss untersucht in seinem Beitrag ausgewählte Massnahmen des Ausländerrechts, namentlich die Rückstufung der Niederlassungsbewilligung und die Verwarnung. Dabei geht er insbesondere auf die aktuelle Rechtspraxis zur seit dem 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Rückstufung der Niederlassungsbewilligung nach Art. 63 Abs. 2 AIG ein.

Amédéo Wermelinger bespricht die Dissertation von Lena Anna Manz, die sich mit dem Unterhalt und Ersatzneubau im Stockwerkeigentum befasst. 

Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die Woche. 

Editions Weblaw

In eigener Sache: Am kommenden Pfingstmontag, 24. Mai 2021 erscheint kein Jusletter. Das Jusletter-Team wünscht Ihnen frohe Pfingsten.

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