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Die Telemedizin ist ein Teilbereich von E-Health, aus dem sich verschiedene Anwendungen ableiten lassen. Darunter befindet sich die Telekonsultation, welche als medizinische Beratung unter räumlicher Distanz zwischen Patient und Arzt beschrieben werden kann. Die Telekonsultation muss von zwei weiteren Teilbereichen unterschieden werden: Die «Teleexpertise» sieht den Einsatz mehrerer Ärzte vor, und bei der «Teleintervention» handelt es sich um das multilaterale Verhältnis zwischen einem Patienten, einem räumlich entfernten Arzt und einer Drittperson. Die Telekonsultation wird heute in der Schweiz hauptsächlich von zwei Zentralen betrieben, Medgate und Medi-24. Es handelt sich dabei um eine in der Schweiz zugelassene medizinische Beratungstätigkeit. Die üblichen Regeln über den Pflegevertrag sind auch für die Telekonsultation anwendbar. Die besonderen Pflichten des telekonsultierten Arztes befinden sich insbesondere im Bereich der Geheimhaltungs- und Informationspflicht.

Gemäss gesetzlichem Auftrag werden Ärzte von den Krankenkassen auf ihre Wirtschaftlichkeit nach Art. 56 KVG geprüft. Mit bundesrichterlichem Segen geschieht dies mittels einer statistischen Analyse (Durchschnittskostenvergleich; ANOVA), welche teure Ärzte kostengünstig und kostengünstige Ärzte teuer erscheinen lässt. Neben dem entstehenden volkswirtschaftlichen Schaden werden auch fundamentale Prozessrechte der Ärzte verletzt und es wird gegen das Legalitätsprinzip (Art. 5 BV) verstossen. Das Wirtschaftlichkeitsverfahren, die neuere Rechtsprechung und die neue Gesetzgebung (Art. 59 KVG) sollen in diesem Aufsatz erläutert und kritisch hinterfragt werden.

Ein Mediziner muss den Willen einer minderjährigen Patientin respektieren, auch wenn diese in Begleitung ihrer gesetzlichen Vertretung behandelt wird. Im vorliegenden Fall (BGE 2C_5/2008 vom 2. April 2008) war die von der Mutter gebilligte, aber gegen den Willen der dreizehnjährigen und für urteilsfähig befundenen Patientin vorgenommene Behandlung durch den Physiotherapeuten unzulässig. Die fehlende Zustimmung zur Behandlung wurde mit einer Disziplinarbusse von 1500 Franken gerügt. (dh)

Auf wenig Raum beleuchtet die vorliegende Dissertation von Myriam Schwendener umfassend den sozialversicherungsrechtlichen Krankheitsbegriff gemäss Art. 3 Abs. 1 ATSG. Abgestützt auf eine breite medizinische, philosophische und soziologische Grundlage wird der Krankheitsbegriff umsichtig in den rechtlichen Kontext eingebettet und analysiert. Die auch sprachlich sehr gelungene Arbeit bietet einen aussergewöhnlichen Lesegenuss, indem sie Ein- und Ausblicke in das Spannungsfeld von Medizin, Recht und Gesellschaft gewährt und zum Nach- und Weiterdenken anregt.

Das kürzlich erschienene Kurzlehrbuch zum Gesundheitsrecht vermittelt auf 280 Seiten einen guten Überblick über die zentralen gesundheitsrechtlichen Gebiete.

Der Tagungsband enthält die Beiträge der Referenten der im Oktober 2007 durchgeführten Tagung des Luzerner Zentrums für Sozialversicherungsrecht (LuZeSo). Medizinerinnen und Juristen haben verschiedene Fragen bezüglich der Kostenübernahme von Zahnbehandlungen durch die Versicherungen oder die Sozialhilfe untersucht. Die Beiträge zeigen die Schwierigkeit der Zusammenarbeit in einem solch komplexen System auf. Auch die umstrittene Frage nach dem Sinn einer Pflichtversicherung für die Zahnbehandlung wird aufgegriffen. (dh)

Diese Rubrik gibt Hinweise auf Neuerscheinungen im Gesundheitsrecht. Sie wird auf Grund von nahezu Hundert juristischen und medizinischen Zeitschriften aus der Schweiz und dem Ausland zusammengestellt. Diese Nummer umfasst grundsätzlich die Periode vom 1. Dezember 2007 bis zum 31. Mai 2008.