Jusletter

Kranke Asylsuchende stellen für das Schweizer Asyl- und Gesundheitswesen eine Herausforderung dar, welche heikle Fragen aus rechtlicher, ökonomischer und gesellschaftlicher Sicht eröffnet: Kann eine Krankheit Einfluss auf den Ausgang des Asylverfahrens nehmen? Welche Ansprüche können Asylsuchende gegenüber dem Gesundheitswesen geltend machen? Stellen solche Menschen womöglich eine Gefahr für die Schweizer Bevölkerung dar und wie gehen die Akteure mit den sich präsentierenden Herausforderungen längerfristig um?

Das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) ist am 15. April 2017 in Kraft getreten. Der Beitrag untersucht, unter den Aspekten der Freiwilligkeit und des Zwanges, ausgewählte rechtliche Fragen. Namentlich wird die sogenannte doppelte Freiwilligkeit thematisiert. Nicht unter die doppelte Freiwilligkeit fallen Spitäler mit Grundversorgungsauftrag. Daher ist die Frage zu prüfen, ob sich daraus Konsequenzen für Patientinnen und Patienten ergeben. Schliesslich werden der medizinische Notfall und die entsprechenden Regelung im EPDG unter den Aspekten der Freiwilligkeit und des Zwangs betrachtet.

Die Abhandlung soll einen rechtsvergleichenden Diskussionsbeitrag zur laufenden Debatte über die erfolgte Änderung des schweizerischen Fortpflanzungsmedizingesetzes leisten. Weiter soll sie Problemstellungen und Grenzziehungen aufzeigen, die sich im Hinblick auf die eingeschränkte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik stellen.

Gerade in der Radiologie wird der Einsatz von Artificial Intelligence bzw. Machine Learning es ermöglichen, die Arbeitslast der Ärzteschaft zu reduzieren und dadurch z.B. mehr Zeit für komplexere Fälle und für den direkten Patientenkontakt zu ermöglichen. Während sich zumindest die medizinische Forschung bereits intensiv mit dem Machine Learning und dessen Einsatz in der Medizin auseinandersetzt, fehlen weitestgehend äquivalente rechtliche Würdigungen. Es gilt, sich auch aus rechtlicher Perspektive frühzeitig und intensiver mit den damit einhergehenden rechtlichen Herausforderungen auseinanderzusetzen, um den daraus resultierenden Chancen und Gefahren gerecht zu werden.

In Arzthaftungsfällen stellen sich interessante deckungsrechtliche und haftungsrechtliche Fachfragen im Kontext mit der Leistungspflicht des Berufshaftpflichtversicherers und des Rechtsschutzversicherers. Die Autoren setzen sich im Beitrag mit dieser spezifischen Rechtsmaterie auseinander.

Mit Inkrafttreten der neuen Bestimmungen zur Leistungsvergütung stationärer Behandlung nach KVG wollte der Gesetzgeber den Wettbewerb zwischen den Spitälern fördern. Der Beitrag geht der Frage nach, ob dadurch die öffentliche Hand (Kantone und Gemeinden) als Spitalträgerin oder als Subventionsgeberin zur Wahrnehmung der öffentlichen Gesundheitsversorgung eingeschränkt wird.

Mit Inkrafttreten der neuen Bestimmungen zur Leistungsvergütung stationärer Behandlung nach KVG wollte der Gesetzgeber den Wettbewerb zwischen den Spitälern fördern. Der Beitrag geht der Frage nach, ob dadurch die öffentliche Hand (Kantone und Gemeinden) als Spitalträgerin oder als Subventionsgeberin zur Wahrnehmung der öffentlichen Gesundheitsversorgung eingeschränkt wird.

Das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) ist am 15. April 2017 in Kraft getreten. Der Beitrag untersucht, unter den Aspekten der Freiwilligkeit und des Zwanges, ausgewählte rechtliche Fragen. Namentlich wird die sogenannte doppelte Freiwilligkeit thematisiert. Nicht unter die doppelte Freiwilligkeit fallen Spitäler mit Grundversorgungsauftrag. Daher ist die Frage zu prüfen, ob sich daraus Konsequenzen für Patientinnen und Patienten ergeben. Schliesslich werden der medizinische Notfall und die entsprechenden Regelung im EPDG unter den Aspekten der Freiwilligkeit und des Zwangs betrachtet.

Gerade in der Radiologie wird der Einsatz von Artificial Intelligence bzw. Machine Learning es ermöglichen, die Arbeitslast der Ärzteschaft zu reduzieren und dadurch z.B. mehr Zeit für komplexere Fälle und für den direkten Patientenkontakt zu ermöglichen. Während sich zumindest die medizinische Forschung bereits intensiv mit dem Machine Learning und dessen Einsatz in der Medizin auseinandersetzt, fehlen weitestgehend äquivalente rechtliche Würdigungen. Es gilt, sich auch aus rechtlicher Perspektive frühzeitig und intensiver mit den damit einhergehenden rechtlichen Herausforderungen auseinanderzusetzen, um den daraus resultierenden Chancen und Gefahren gerecht zu werden.

Diese Rubrik gibt Hinweise auf Neuerscheinungen im Gesundheitsrecht. Sie wird auf Grund von nahezu hundert juristischen und medizinischen Zeitschriften aus der Schweiz und dem Ausland zusammengestellt. Diese Nummer umfasst grundsätzlich die Periode vom 20. Dezember 2016 bis 12. Juli 2017.