Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser
 
Es freut uns sehr, Ihnen mit dieser Jusletter-Schwerpunkt-Ausgabe wiederum gehaltvolle und aktuelle Beiträge zu verschiedenen Aspekten des Gesundheitsrechts vorstellen zu dürfen.
 
Am 15. April 2017 ist das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier in Kraft getreten. Isabel Baur, Brigitte Blum-Schneider, David Michael Egger und Délia Maire, alle vom Kompetenzzentrum Medizin-Ethik-Recht Helvetiae (MERH) der Universität Zürich, stellen das Gesetz vor und beschäftigen sich insbesondere mit dem Verhältnis zwischen Freiwilligkeit und Zwang bei der Führung elektronischer Dossiers.
 
Berit Weyhausen behandelt im vergleichenden Kontext mit Deutschland und Österreich die Revision des schweizerischen Fortpflanzungsmedizinrechts betreffend die Präimplantationsdiagnostik, die am 1. September 2017 in Kraft treten wird.
 
Der interdisziplinäre Beitrag von Kerstin Noëlle Vokinger, Urs Jakob Mühlematter, Anton Becker, Andreas Boss, Mark A. Reutter und Thomas D. Szucs beschäftigt sich mit den rechtlichen Konsequenzen des Einsatzes von «Artificial Intelligence» in der Medizin, namentlich in der Radiologie. Diese neuere Entwicklung in der Medizin wirft unterschiedliche Fragen auf, einerseits betreffend die Zulassung der entsprechenden Software, andererseits im Bereich der Haftung.
 
Letzteren Bereich greifen dann auch Iris Herzog-Zwitter und Philip Moebius – thematisch etwas weiter gefasst – in ihrem Beitrag zur Arzthaftung, Berufshaftpflichtversicherung und Rechtsschutzversicherung auf.
 
Dem Krankenversicherungsrecht ist ein Beitrag gewidmet. Marco Donatsch hinterfragt die These, nach welcher im Rahmen der Spitalfinanzierung nur noch in sehr eingeschränktem Rahmen Subventionierungen von Spitälern durch die öffentliche Hand zulässig sein sollen, indem er sich auch mit der Rolle der öffentlichen Hand als Spitalträgerin befasst.  
 
Zwischen Migrations- und Gesundheitsrecht ist der Beitrag von Sibylle Maeder angesiedelt. Sie stellt die Rechtslage betreffend die Prävention von Infektionskrankheiten im Rahmen von Migrationsbewegungen in die Schweiz dar. (Vgl. die dem Beitrag zugrundeliegende Masterarbeit: Sibylle Maeder, Migrationsbewegungen und Infektionskrankheiten, in: Magister, Editions Weblaw, Bern 2017)
 
Besonders hinzuweisen ist auch wiederum auf die aktuelle und umfassende Bibliographie gesundheitsrechtlicher Entscheide und Publikationen, die das erste Halbjahr 2017 umfasst.
 
Auch im Namen des Institut de droit de la santé (IDS) der Universität Neuenburg und meiner Kollegen und Redaktionsmitglieder, wünsche ich Ihnen viel Vergnügen bei der Lektüre.
 
Prof. Dr. Thomas Gächter
Universität Zürich
Redaktor Jusletter 

 

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