Liebe Leser*innen,
Wer hat für Auslagen wie Fahrtkosten, Mittagessen und Übernachtung aufzukommen, die einem*r Arbeitnehmer*in an einem auswärtigen Arbeitsort entstehen? Sind etwaige Entschädigungen der Arbeitgeberin Lohn im sozialversicherungsrechtlichen Sinn? Wie verhält es sich, wenn sich ein*e Arbeitnehmer*in aus dem Ausland für die Arbeit zumindest vorübergehend in der Schweiz aufhält? Kurt Pärli und Joël Kämpf beantworten diese Fragen zum hochaktuellen Thema Arbeitsmigration und Auslagenersatz, das insbesondere im Bereich der Sozialversicherungen Anlass zu Diskussionen gibt.
Aspekte des Religionsrechts finden sich in allen Rechtsbereichen. In diesem Sinne hat es einen Querschnittscharakter, wie es auch das Arbeitsrecht haben kann. Dies ist sicherlich einer der Gründe, warum dieses Rechtsgebiet unter Jurist*innen manchmal weniger bekannt ist. Xavier Rérat schlägt daher den Nicht-Eingeweihten einen Einstieg in die Materie vor, der sich an der Struktur der systematischen Sammlung (SR) orientiert.
Der dem Bundesrat vorliegende Gesetzentwurf zur Stärkung der Bekämpfung der Geldwäscherei sieht neben der Einführung eines eidgenössischen Registers der wirtschaftlich berechtigten Personen auch eine Revision des BGFA vor. Letztere würde zu umfassenden Sorgfaltspflichten für Anwält*innen führen. Fabian Teichmann zeigt auf, dass die Mehrheit der neu geschaffenen Sorgfaltspflichten nicht zu einer effektiveren Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung führen dürften. Er führt aus, dass die für Anwält*innen vorgesehenen Sorgfaltspflichten bereits heute von anderen Marktteilnehmenden wahrgenommen werden.
Sexroboter, die auf KI basieren, werden mit grossen Mengen intimer Daten gespeist, die über Kameras, Mikrofone oder Sensoren gesammelt werden. Hier spielt nicht nur das Datenschutzgesetz, sondern auch das Thema Datenschutzfolgenabschätzung eine pikante Rolle. Warum wir die rechtlichen und ethischen Massstäbe, die bei der Konstruktion von Sexrobotern angelegt werden, nicht allein den Produzenten überlassen sollten, wird in dieser Aufzeichnung des Referats von Iris Phan am Schweizer IT-Juristinnentag erläutert.
Wir wünschen Ihnen mit dieser Ausgabe lehrreiche und interessante Einblicke sowie einen guten Wochenstart!
Editions Weblaw
