Liebe Leser*innen,
Im Jahr 2020 hat das Bundesgericht zwei arbeitsrechtliche Fälle behandelt, bei denen der schwierige Charakter eines Arbeitnehmers eine wichtige Rolle spielte. Daniel Mitric analysiert die Konfliktlösung im Arbeitsrecht unter besonderer Berücksichtigung des Persönlichkeitsschutzes des Arbeitnehmers und der verschiedenen gerichtlichen und aussergerichtlichen Methoden der Konfliktlösung wie der Mediation und der Schiedsgerichtsbarkeit. Der Autor kommt zum Schluss, dass alternative Konfliktlösungsmethoden nicht immer wirksam sind, da sie den gemeinsamen Willen der Parteien zur Konfliktlösung voraussetzen.
Sandy Ferreiro Panzetta und Mélanie Breit widmen sich in ihrem Beitrag dem Begriff des «wissenschaftlichen Beweises» im Strafprozess. Sie beschreiben sowohl die Grenzen der Verwendung bestimmter forensischer Techniken zu Beweiszwecken als auch ihr Potenzial während der Ermittlungen. Eine präzise Definition der Begrifflichkeit sei notwendig, um die geltenden Rechtsgrundsätze in den Schweizer Strafverfahren korrekt anzuwenden.
Seit 1995 wird ein Teil der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer den Sozialversicherungen zugewiesen. Um der demografischen Entwicklung Rechnung zu tragen, werden die Mehrwertsteuersätze zugunsten der AHV ab dem 1. Januar 2024 erhöht. Pierre-Yves Carnal betrachtet in seinem Aufsatz, wie sich die Rechtsgrundlagen in Bezug auf die Mehrwertsteuer als Finanzierungsquelle für Sozialversicherungen ändern und welche Vor- und Nachteile die Mehrwertsteuer zur Finanzierung der Sozialversicherungen hat.
Im Rahmen der 7. Basler Sozialversicherungsrechtstagung beschäftigten sich namhafte Referent*innen mit aktuellen Fragen zu den Themen Sachverhaltsklärung und Missbrauchsbekämpfung. Als Schlagworte zu den Referaten sind hier das Arbeits(un)fähigkeitszeugnis, Versicherungsexpertisen, medizinische Gutachten, Formen des Missbrauchs beim Bezug von Sozialleistungen sowie darauf anwendbare Strafbestimmungen zu nennen. Den Referaten schloss sich jeweils eine Diskussion an. Joël Kämpf und Nevin Dobmann berichten.
Wir wünschen eine lehrreiche und interessante Lektüre sowie ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2024!
Editions Weblaw
Die Top 20 Jusletter Beiträge 2023
- Laura Kunz / Pia Meier, Das Arbeits(un)fähigkeitszeugnis, in: Jusletter 13. November 2023
- Regina E. Aebi-Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht im Jahr 2022, in: Jusletter 6. März 2023
- Hans Giger, Führerausweisentzug wegen Rechtsüberholens auf der Autobahn durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen, in: Jusletter 27. März 2023
- Vito Roberto, Haben schriftliche Arbeiten in der Ausbildung eine Zukunft?, in: Jusletter 6. Februar 2023
- Joëlle Lötscher / Dennis Tobler / Anne-Sophie Morand, Brave New World of NFTs, in: Jusletter 23. Januar 2023
- Frédéric Erard / Mathilde Heusghem / Clément Parisato, Biomedical Research and Open Data, in: Jusletter 30. Januar 2023
- Kurt Pärli / Nic Frei, Konflikt, Krankheit, Kündigung – wenn es kracht am Arbeitsplatz, in: Jusletter 13. November 2023
- Thomas Sprecher, Vom Recht des Stifters, «seine» Stiftung auf den Kopf zu stellen, in: Jusletter 13. März 2023
- David Rosenthal, Datenschutz beim Einsatz generativer künstlicher Intelligenz, in: Jusletter 6. November 2023
- Damian K. Graf, StPO-Revision: Wegfall der Bundesgerichtsbeschwerde gegen Entsiegelungsentscheide?, in: Jusletter 22. Mai 2023
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Wir bedanken uns bei unseren Redaktorinnen und Redaktoren sowie unseren Autorinnen und Autoren für ihre wertvolle Arbeit und natürlich bei Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, für Ihre Treue und das Interesse.
