Liebe Leserinnen und Leser
«Als marktbeherrschende Unternehmen gelten einzelne oder mehrere Unternehmen, die auf einem Markt als Anbieter oder Nachfrager in der Lage sind, sich von andern Marktteilnehmern (Mitbewerbern, Anbietern oder Nachfragern) in wesentlichem Umfang unabhängig zu verhalten.» Neu ist an dieser Formulierung von Art. 4 Abs. 2 KG nur die Klammerbemerkung, die mit der KG-Revision am 1. April 2004 in Kraft getreten ist. Welche Auswirkungen die Revision in diesem Bereich mit sich gebracht hat, analysiert Dr. iur. Christoph Lüscher in seinem Beitrag zum Thema Marktbeherrschung.
Eine Arbeitsgruppe der Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen in der Schweiz (AGCK) widmet sich unter der Leitung von Bischof Ivo Führer dem «Verhältnis Bundesstaat - Kirchen/Religionsgemeinschaften» sowie Vorschlägen zur Neufassung von Art. 72 BV. Ass. Prof. Dr. Christa Tobler stellt die Arbeit und die Ideen der Arbeitsgruppe vor.
Lic. iur. Christian Hofer befasst sich mit dem baskischen Unabhängigkeitsplan «Plan Ibarretxe» und mit dem verfassungsrechtlichen Umgang Spaniens mit seinen Regionen.
Prof. Dr. iur. Karl-Ludwig Kunz bespricht BGE 6S.176/2004 vom 27. Oktober 2004 zur Strafbarkeit der HIV-Infektion.
Die monatliche Rechtsprechungs- sowie die Gesetzgebungsübersicht und weitere Beiträge ergänzen die Ausgabe.
Ich wünsche Ihnen eine gute Woche und viel Vergnügen bei der Jusletter-Lektüre.
Mit besten Grüssen
Projektleiter Jusletter
