Jusletter

Vor zehn Jahren – es war die goldene Zeit der Internet-Euphorie – lancierten Sarah Montani, damals noch Jus-Studentin, und der technikbegeisterte Jurist Franz Kummer in der schweizerischen Landeshauptstadt die erste digitale juristische Fachpublikation, den «Jusletter». Manch ein Jurist hatte in dieser Zeit noch kaum eine Ahnung vom Umgang mit e-Mail und den Möglichkeiten des Internets. Die Zulässigkeit von Anwaltswebsites war standesrechtlich noch umstritten, wenn auch nicht ganz verboten. Vielen waren die neuen Medien suspekt, der Umgang mit ihnen jedenfalls noch ungewohnt. Mit ihren hervorragenden Pionierleistungen auf dem Gebiet der Verknüpfung von Recht und Informatik haben die beiden Visionäre aus dem deutsch- und französischsprachigen Bergkanton Wallis einen wesentlichen Teil dazu beigetragen, dass sich dies zum Nutzen im Alltag zahlreicher Anwender grundlegend geändert hat.

Rund 2'500 Artikel unter ebenso vielen Titeln und Untertiteln veröffentlichte die NZZ im Verlaufe der zehn ersten Lebensjahre von Jusletter zu Entwicklung und Rechtsprechung des Bundesgerichts. Hier interessieren die Titel, die in frivoler Willkür durcheinander gewirbelt einen wenig repräsentativen Überblick über das Jahrzehnt geben sollen...

Der Autor erachtet es als zwingend notwendig, dass verstärkt wieder auf das Eigenkapital auch bei Banken als Basis einer gesunden, wachstumsfähigen Wirtschaft und als Schlüssel zur Deregulierung gesetzt wird. Er plädiert für eine solide Wirtschaft mit leistungsfähigen Banken.

Viele – um nicht zu sagen zu viele – machen gegenwärtig um das Bankkundengeheimnis ein Geheimnis. Dessen strafrechtlicher Schutz war im Jahre 1934 quasi ein «Nebenprodukt» der Einführung der Bankenaufsicht. Historisch wird das Bankkundengeheimnis erst in der jüngeren Schweizer Wirtschaftsgeschichte überhöht. Nachfolgend soll beleuchtet werden, ob wirklich ein Geheimnis um das Bankkundengeheimnis besteht.

Die Regelung der Anstellungsverhältnisse bei der öffentlichen Hand hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten eine Annäherung an das Obligationenrecht erfahren. Aufgrund der verfassungsrechtlichen Einbettung des öffentlichen Dienstes bestehen dennoch erhebliche Unterschiede zum privaten Arbeitsvertragsrecht. Diese Unterschiede schliessen – wie dieser Beitrag aufzeigen möchte – eine Unterstellung der öffentlichen Dienstverhältnisse unter das Privatrecht grundsätzlich aus.

Die Revision des Sachenrechts, welche am 11. Dezember 2009 durch die Bundesversammlung verabschiedet wurde, führt neben dem heutigen (Papier-) Schuldbrief einen komplett papierlosen Register-Schuldbrief ein. Die Revision sieht für diese zwei Arten von Schuldbriefen eine Modifizierung bestimmter Grundsätze der derzeitigen Regelung vor. Der Beitrag stellt die Eigenschaften des neuen Register-Schuldbriefs sowie die wichtigsten Neuerungen vor, welche die Revision des Schuldbriefrechts mit sich bringt. (ts)

Versicherungsmissbrauch ist ein Thema, das die Gemüter bewegt. Sowohl in der Sozialversicherung wie auch in der privaten Unfallversicherung besteht das dringende Anliegen, Personen, die eine gesundheitliche Beeinträchtigung nur vortäuschen, zu überführen. Weil dies nicht immer mittels ärztlicher Gutachten gelingt, wird nicht selten zum Mittel der Observation gegriffen. Der nachfolgende Beitrag will die Grenzen des noch Zulässigen aufzeigen.

Nachdem in den 90er Jahren das Bundesgericht noch nicht klar erkennen liess, ob im Bereich der direkten Bundessteuer die Dreiecks- oder die Direktbegünstigungstheorie Anwendung findet, so scheint sich in den letzten zehn Jahren eine Tendenz dahingehend abzuzeichnen, dass im Bereich der direkten Bundessteuer die Dreieckstheorie anwendbar ist.