Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

 

Hyperlinks sind die konzeptuellen Grundbestandteile jedes Hypertextes und damit auch des gesamten World Wide Web. Diskutiert wird in diesem Zusammenhang insbesondere die Zulässigkeit der Verwendung von Hyperlinks im Internet im Verhältnis zum Urheberrecht. Der EuGH hat am 13. Februar 2014 im Fall Svenssonentschieden, dass es urheberrechtlich zulässig ist, ohne Zustimmung des Rechteinhabers einen direkten Hyperlink auf ein geschütztes Werk zu setzen. Das Urteil ist wegweisend. Ein Link, der auf ein anderes Werk verweist, das auf einer anderen Internetseite veröffentlicht wurde (z.B. ein Zeitungsartikel) ist hiernach keine erneute öffentliche Wiedergabe i.S. der europäischen Richtlinie über bestimmte Aspekte des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. Steve Reusser fasst das Urteil zusammen und kommentiert es kritisch. Besonders die Begründung des Urteils erscheint ihm hierbei als teilweise unklar.

 

Eine medizinische Heilbehandlung gilt nach schweizerischer Rechtsprechung und dem überwiegenden Teil der Lehre als Eingriff in die körperliche Integrität. Fehlt bei einem solchen Eingriff ein rechtsgültiger Rechtfertigungsgrund – im Bereich der Medizin vornehmlich die Einwilligung nach gebührender Aufklärung – ist der Eingriff rechtswidrig. Die im Zivilrecht durch Rechtsprechung des Bundesgerichts anerkannte Rechtsfigur der «hypothetischen Einwilligung» hat hierbei noch keinen Weg in das Strafrecht gefunden. Prof. Dr. Andreas Eicker und Stefanie Fisch betrachten die allmähliche Annäherung der Strafrechtslehre an diesen Begriff und geben einen Überblick zum Diskussionsstand sowie Anregungen zur weiteren Auseinandersetzung.

 

Prof. Dr. Roland Pfäffli widmet sich dem elektronischen Geschäftsverkehr und konzentriert sich besonders auf die elektronische Grundbuchanmeldung und deren praktische Umsetzung bei den Grundbuchämtern.

 

Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.