Jusletter

Haftungsfälle in der Humanforschung sind selten, bzw. die Datenlage dazu ist wenig erforscht. Der aktuelle Fall einer Arzneimittel-Studie in Frankreich mit dem Tod eines Probanden zeigt aber, dass die Fragen der Sicherheit und Haftung von grossem öffentlichem Interesse sind. Für die Schweiz gilt mit dem neuen Humanforschungsgesetz (HFG) eine klare Kausalhaftung für Forschungsvorhaben. Der HFG-Evaluationsbericht für das BAG umfasst einen Rechtsvergleich der Haftungsbestimmungen in acht europäischen Ländern, eine Standortbestimmung der heutigen Praxis in der Schweiz mittels mündlicher und schriftlicher Befragung und zeigt Handlungsfelder auf.

Kinder mit Geschlechtsvarianten sind häufig von Geburt weg mit körperlichen und psychischen Einschränkungen konfrontiert, die sie oftmals das ganze Leben begleiten. Für Eltern stellt die Geburt eines Kindes mit Geschlechtsvarianten meistens eine Krise mit Auswirkungen auf das Leben dar. Nachfolgend werden die körperlichen und psychischen Herausforderungen von Kindern mit Geschlechtsvarianten sowie die damit verbundenen Herausforderungen für die Eltern dargelegt. In Bezugnahme auf die aktuelle Behandlung und Betreuung werden die damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen bearbeitet. Empfohlen wird ein sorgfältiges und umfassendes Abwägen in jeder Situation und das Beachten der Auswirkungen auf den gesamten Lebensverlauf. ​*

Zukünftig sollen die behandelnden Ärzte die relevanten medizinischen Daten ihrer Patienten über ein elektronisches Patientendossier beziehen können. Den Patienten wird dabei die Möglichkeit gegeben, die Zugriffsrechte auf ihre Patientendaten selber zu verwalten. Bis allerdings das erste Mal Daten über das elektronische Patientendossier bereitgestellt und bezogen werden können, müssen noch einige rechtliche Fragen geklärt werden, insbesondere im Bereich der gesetzlich vorgeschriebenen Zertifizierungen.

Unsere langjährige Erfahrung als Gerichtsschreiber am Bundesgericht, als Professor für Sozialversicherungsrecht und Rechtsanwalt führt uns heute zur Diskussion über Reformideen zur KVG, die seit ihrem Inkrafttreten am 1. Januar 1996 zahlreiche Änderungen erfahren hat. Es ist auch schon vorgekommen, dass das Bundesgericht umstrittene Praktiken von einzelnen Versicherern korrigiert hat (z.B. im Fall «Hausärzte»; Urteil des Bundesgerichts 9C_65/2015 vom 29. September 2015 sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts). (sts)

Diese Rubrik gibt Hinweise auf Neuerscheinungen im Gesundheitsrecht. Sie wird auf Grund von nahezu Hundert juristische und medizinische Zeitschriften aus der Schweiz und dem Ausland zusammengestellt. Diese Nummer umfasst grundsätzlich die Periode vom 1. Januar 2016 bis zum 30. Juni 2016.