Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

Auf der Grundlage des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts A-6356/2016 vom 19. April 2018 sowie der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichts analysiert Célian Hirsch verschiedene Fragen zum Recht auf Zugang zu Daten im Zusammenhang mit einem Verfahren. Des Weiteren betrachtet der Autor die aktuelle Revision des DSG, bevor er mit einigen allgemeinen Ratschlägen für Praktikerinnen und Praktiker schliesst.

Nula Frei befasst sich in ihrem Beitrag mit der umstrittenen Frage, inwiefern das europäische Datenschutzrecht eine rechtliche Relevanz für die Schweiz entfaltet und deshalb im Zuge der Totalrevision des Datenschutzgesetzes berücksichtigt werden sollte. Weiter nimmt sie einen Vergleich zwischen dem DSG-Entwurf des Bundesrates sowie den europäischen Vorgaben vor.

Aktuell zum kürzlich gestarteten Konsultationsverfahren der FINMA zum Thema Blockchain/ICO zeigt Matthias Kuster in seinem Beitrag auf, ob und wie digitale Token, wozu auch Kryptowährungen zählen, bei einem Schuldner gepfändet bzw. verarrestiert werden können.

Der Beitrag von Andrea Büchler und Karène Parizer befasst sich mit der Begründung rechtlicher Elternschaft gleichgeschlechtlicher weiblicher Paare, die künstliche Befruchtung in Anspruch genommen haben. Er untersucht eine grosse Zahl von Rechtsordnungen und erläutert die beiden vorherrschenden rechtlichen Mechanismen, um der Partnerin der Mutter ebenfalls elterliche Rechte einzuräumen.

Roland Pfäffli empfiehlt in seiner Buchbesprechung die Dissertation von Felix Horat zu Grundstückschenkungen mit Nutzniessungs- oder Wohnrechtsvorbehalt, welche bei Schulthess, als Band 123 der Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft, herausgegeben wurde.

Wir wünschen Ihnen einen guten Start in die Woche und natürlich eine spannende Lektüre.
 

Leiterin Jusletter
Daphne Röösli
Produktmanagerin Jusletter

 

In eigener Sache: In dieser Ausgabe von Jusletter erscheint die erste «Übersicht über laufende Vernehmlassungen (September 2018)». Diese neue, monatlich erscheinende Übersicht ergänzt diejenigen zur Rechtsprechung und zur Gesetzgebung und listet, nach Departementen gegliedert, die im vergangenen Monat neu gestarteten Vernehmlassungen auf. Links führen Sie direkt auf die Unterlagen der Sie interessierenden Vorhaben. 

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