Jusletter

Sehr geehrte Leserinnen und Leser

Barbara Graham-Siegenthaler und Philipp Eberhard stellen die wichtigsten Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichts im Sachenrecht zwischen dem 30. Juni 2019 und dem 30. Juni 2020 vor. Das Bundesgericht hatte immer wieder Gelegenheit, sich mit vielfältigen sachenrechtlich relevanten Lebenssachverhalten zu befassen.

Die Verantwortung von Militärkommandeuren und anderen Vorgesetzten hat in den letzten Jahren immer wieder die Gerichtshöfe der Vereinten Nationen für Ex-Jugoslawien und Ruanda beschäftigt, um Führungspersonal u.a. wegen Völkermord und Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Nicolas Tamayo Lopez vergleicht die Statuten der Strafgerichtshöfe für Ruanda und Ex-Jugoslawien mit dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, um die Unterschiede bei der Voraussetzung der Strafbarkeit und des Kausalitätserfordernisses zu analysieren. 

Das Bundesgericht hat kürzlich entschieden, dass der SMS-Dienst der Swisscom, bei dem Kunden den Nachtzuschlag des Zürcher Verkehrsbundes (ZVV) mit der nächsten Handyrechnung bezahlen können, unter die Vorgaben des Geldwäschereigesetzes fällt. Thomas Nagel unterzieht das Urteil einer kritischen Würdigung und nimmt u.a. Bezug auf die Regelungen der EU sowie des deutschen Rechts.

Sophie Dorschner, Michael Hohn und Urs Martin Springer zeigen anhand einer Arealüberbauung mit Wohn- und Gewerbeflächen auf, wie der im Energiegesetz neu eingeführte Zusammenschluss zum Eigenverbrauch (ZEV) umgesetzt und den Interessen der involvierten Parteien im Rahmen der Vertragsgestaltung Rechnung getragen werden kann. 

Die COVID-19-Pandemie hat für einen eindrücklichen Digitalisierungssprung gesorgt. Eine Knacknuss bleibt aber die rechtsgültige elektronische Unterschrift von Dokumenten. Lara M. Pair und Anna Kriech beschäftigen sich mit der gesetzlichen Regelung und ihrer Anwendung in der Schweiz sowie im internationalen Kontext und erläutern, was als qualifizierte elektronische Signatur gilt und welche Anforderungen dafür erfüllt werden müssen.

Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die Woche. 

Produktmanagerin Jusletter
Daphne Röösli

In eigener Sache: Am 28. August 2020 findet das Webinar@Weblaw zum Thema «COVID-19 und Judikative», präsentiert von der Richterzeitung, statt. Weiter geht es mit dem Thema «Gewaltenteilung in ausserordentlichen Lagen – mit einem Blick auf die Corona-Krise und in die Zukunft» von der Schweizerischen Vereinigung für Verwaltungsorganisationsrecht (SVVOR). Die Teilnahme ist kostenlos und Sie haben die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Die Aufzeichnung der vorangegangenen Webinare zum Thema Coronavirus finden Sie auf unserer Themenseite.

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