Liebe Leserinnen und Leser
Wird vergessen, zum richtigen Zeitpunkt im Verfahren etwas zu behaupten, zu bestreiten oder zu beweisen, kann dies zum Verlust des Prozesses führen. Pascal Jeannin und François Bohnet besprechen anhand des Urteils des Bundesgerichts vom 9. Juni 2015 die für die Parteien möglichen Konsequenzen bei Verletzung der Verhandlungsmaxime im Zivilprozess und fordern die Gericht auf, die Prozessparteien durch geeignete Fragen zu unterstützen und so die prozessuale Last ein wenig zu mildern.
Eine Einwilligung ist auch unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten nur dann wirksam, wenn sie nach angemessener Information und freiwillig erfolgt. Wenn sie besonders schützenswerte Personendaten und Persönlichkeitsprofile betrifft, muss sie zudem ausdrücklich sein. David Vasella stellt die Anforderungen an die Freiwilligkeit und die Ausdrücklichkeit dar und geht dabei auf den Schlussbericht des EDÖB i.S. PostFinance vom Juni 2015 ein.
Internationale Standards spielen im Finanzmarktrecht eine zentrale Rolle. Tizian Troxler gibt – unter anderem – einen kurzen und kritischen Überblick zu den Problemfeldern, die sich bei der Umsetzung internationaler Standards in das schweizerische Recht auftun können. Er schlägt als Gegenmassnahme die Schaffung einer gesonderten Regulierungseinheit der FINMA und den Ausbau des gerichtlichen Rechtsschutzes vor (siehe auch Rolf H. Weber / Simone Baumann, FinTech – Schweizer Finanzmarktregulierung im Lichte disruptiver Technologien, in: Jusletter 21. September 2015).
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
| Leiterin Jusletter | Simone Kaiser Verlagsleiterin Editions Weblaw |
