Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

In ihrer traditionellen Rechtsprechungsübersicht kommentieren Christoph Brunner und Markus Vischer die wichtigsten Entscheide des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht im Jahr 2015 und führen damit die Besprechungen früherer Jahre weiter (vgl. bereits Christoph Brunner / Markus Vischer, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht im Jahr 2014 – «unpublizierte» und «publizierte» Entscheide, in: Jusletter 14. Dezember 2015). Die Autoren setzen sich mit kaufrechtlichen Problemstellungen, insbesondere zum Grundstück-, Unternehmens- sowie Fahrniskauf und Forderungskauf, auseinander.
 
Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass Patienten oder Probanden, die an klinischen Studien teilnehmen, im Fall einer Schädigung angemessen unterstützt und entschädigt werden. In der Realität haben diese aber – trotz erleichterter Beweisführung in Bezug auf die Kausalität der Schädigung – grosse Schwierigkeiten ihre Rechte durchzusetzen. Valérie Junod beleuchtet kritisch das Urteil des Bundesgerichts vom 27. Juni 2016, in welchem sich dieses zugunsten einer gewöhnlichen bzw. für die Probanden weniger vorteilhaften Haftungsregelung ausspricht. Die Autorin plädiert für eine strengere Haftung zum Schutz der Teilnehmer solcher klinischen Studien.
 
Häufig lassen sich Motive von jungen Tätern, die Gewaltstraftaten begehen, nachträglich kaum mehr eruieren. Nicht nur von Medien wird hierbei immer wieder auf eine Gemeinsamkeit im Verhalten und Umfeld dieser Täter zurückgegriffen: gewalthaltige Computer- oder Videospiele. Beat Althaus fragt, welche Auswirkungen Gewaltspielkonsum auf Kinder und Jugendliche hat und fordert ein abgestimmtes Zusammenspiel zwischen regulierendem und erzieherischem Jugendmedienschutz.
 
Hans Giger befasst sich mit Konfliktbereinigungen im Bereich der KMU. Im Vordergrund steht bei jedem Konflikt ein vitales Interesse, sich im Fall von Auseinandersetzungen rasch über den einzuschlagenden Rechtsweg informieren zu können. Gerade KMU, welche in eine juristisch relevante Konfliktsituation geraten, möchten mit einer gewissen Sicherheit abschätzen können, wie ihre Chancen stehen. Der Weg zur «Ständigen Schweizerischen Schiedsgerichtsorganisation» (SGO) kann hier eine kosten- und zeitsparende Verfahrensvariante bei der Konfliktbereinigung sein.
 
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
 
Leiterin Jusletter
Simone Kaiser
Verlagsleiterin Editions Weblaw

    Kommentierte Rechtsprechungsübersicht

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