Jusletter

Berufslaufbahnen sind vielfältig. Wünsche oder Zwänge, sie zu beenden, variieren individuell und konjunkturell. Die beiden Ziele, das Spektrum der Wahlmöglichkeiten zu erweitern und zur Ausdehnung der Erwerbsphase zu ermutigen, sind an die Bedingung der Kostenneutralität für Staat und Solidargemeinschaft zu knüpfen. Für substanzielle Reformen ist die zweite Säule als Treiberin ins Zentrum zu rücken; die erste Säule (AHV) erscheint im Widerstreit politischer Interessen mehr oder weniger blockiert.

Seit Dezember 2008 ist die Dublin Verordnung der Europäischen Union auch für die Schweiz anzuwenden. Nach dieser Verordnung ist ein Staat berechtigt, den nach dieser Verordnung als verantwortlich bezeichneten Staat um Aufnahme von Asylantragstellern zu ersuchen. Hat ein anderer Staat gegenüber der Schweiz einem Ersuchen um Aufnahme eines Asylantragstellers zugestimmt, wird die betreffende Person in den verantwortlichen Staat transferiert. Hierzu ergeht ein Nichteintretens- und Wegweisungsentscheid, wobei Art. 107a AsylG bestimmt, dass eine Beschwerde gegen den Nichteintretensentscheid grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung hat. In der schweizerischen Praxis ist festzustellen, dass die von einem Nichteintretensentscheid betroffenen Personen regelmässig keine effektive Beschwerdemöglichkeit haben, denn unmittelbar nach der Eröffnung dieser Entscheidung soll die Wegweisung aus der Schweiz vollzogen werden. Hierdurch besteht im Einzelfall die Gefahr der Verletzung von refoulement-Verboten des internationalen Rechts. Jedenfalls wird aber das Gebot des effektiven Rechtsschutzes verletzt.

Nach neuem Revisionsrecht kann erstmals für das am 1.1.2008 oder später begonnene Geschäftsjahr auf die eingeschränkte Revision verzichtet werden. Rund 90% der bestehenden Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung erfüllen die einschlägigen gesetzlichen Anforderungen. Der Artikel erläutert die wesentlichen Gesichtspunkte und die bei der erforderlichen Handelsregisteranmeldung zu beachtenden Formalitäten. Die Frist für den erstmaligen Revisionsverzicht läuft für viele AG und GmbH am 30.6.2009 ab.

Wissenschaftliches, juristisches Arbeiten ist doppelt mühsam: Es zählt nicht nur der Inhalt, sondern auch die Form. Im vorliegenden Beitrag werden mit LaTeX und Zotero Lösungen für diese Herausforderung dargestellt. LaTeX ist ein Schreibprogramm, welches die formelle Arbeit – Zitieren der Autoren und Gerichtsentscheide etc. – automatisch erledigt. Zotero bietet viele interessante Anwendungsmöglichkeiten, um bei grösseren wissenschaftlichen Arbeiten die bibliographische Schriftenflut zu bewältigen. Um die Vorteile von Zotero und LaTeX kurz zusammenzufassen: Sie bieten mehr Zeit für den Inhalt.