Liebe Leserinnen und Leser
Whistleblowing ist ein Phänomen, das durch (kantonale) Gerichtsentscheide und deren Beachtung in der Presse sowie den Entwurf einer gesetzlichen Regelung zu grosser Bekanntheit gelangte. Rechtliche Diskussionen und Anleitungen folgten (vgl. z.B. Thomas Kälin / Kerstin Kirchhoff, Whistleblowing – Eine Anleitung, in: Jusletter 20. Juni 2011; Herbert Wohlmann, Die Denunziation als Mittel zur Verfolgung von Wirtschaftsdelikten und der Schutz Unschuldiger, in: Jusletter 9. Mai 201; Stefan Rieder, Schutz für Whistleblower – Kommentar zum Gesetzesentwurf, in: Jusletter 20. April 2009). Der EGMR hat Deutschland nun jüngst wegen einer Verletzung von Art. 10 EMRK (Freiheit der Meinungsäusserung) verurteilt und die Rechtsposition von Whistleblowern gestärkt. Stefan Rieder kommentiert das Urteil und untersucht die Konsequenzen, die sich für die Schweizer Rechtsprechung ergeben können.
Den Voraussetzungen einer Gegendarstellung in der Presse widmet sich Dr. Matthias Schwaibold. Er kommentiert den Entscheid des Bundesgerichts vom 8. August 2011 zur Gegendarstellungspflicht im Falle zweier Konsumentenzeitschriften kritisch und führt zusätzliche Aspekte an, die das Bundesgericht nicht behandelt hat.
Obwohl die Schweiz selbst kaum über Rohstoffe verfügt, ist sie ein bedeutender Platz für Rohwarengeschäfte geworden. Preisausschläge auf den Rohwarenmärkten sind in der jüngeren Vergangenheit gelegentlich mit Manipulationen in Verbindung gebracht worden. Andreas Zumbach geht der Frage nach, inwiefern Manipulationen auf Rohwarenmärkten in der Schweiz strafrechtlich sanktioniert werden können und wirft einen Blick auf die Rechtslage im umliegenden Ausland.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
| Simone Kaiser | Sarah Montani |
| Rechtsanwältin, Leiterin Jusletter | Mitinhaberin Weblaw AG |
