Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser
 
Das Bundesgericht urteilt jährlich zwischen 400 und 500 Mal in familienrechtlichen Angelegenheiten. Die wichtigsten Entscheide zum Familienrecht im Zeitraum von August 2012 bis März 2013 fasst Prof. Dr. Regina Aebi-Müller thematisch zusammen. Im Anschluss an ihre kommentierte Rechtsprechungsübersicht «Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht», in: Jusletter 13. August 2012 bietet sie so einen praxisrelevanten Überblick.
 
Dem sich in der Praxis nicht selten stellenden Problem, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen eine Schadenersatzpflicht eine Fremdwährungsschuld ist, widmet sich Prof. Dr. Alfred Koller. Er betrachtet zwei Urteile des Bundesgerichts (BGE 137 III 158 und Urteil 4C.191/2004), in welchen eine Fremdwährungsschuld bejaht wurde, seiner Ansicht nach aber eine Inlandwährungsschuld (CHF) hätte angenommen werden müssen.
 
Seit dem 9. April 2013 ist das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) in Betrieb. Damit wird die vorherige technische Version des SIS ersetzt. Es dient der automatisierten Personen- und Sachfahndung in der Europäischen Union (EU). Dr. Michele Albertini nimmt die Änderungen zum Anlass, aus der Schweizer Sicht des Datenschutzes die Umsetzung des Schengen-Besitzstands sowie die Rolle und Erfahrungen der Aufsichtsbehörden, welche eine unabhängige Kontrolle der SIS ausüben sollen, zu betrachten.
 
Sollen Verleger insbesondere von Tageszeitungen ein Sonderrecht im Kampf gegen Google & Co bekommen? Sollte man ein eigenes Leistungsschutzrecht für Verlage gesetzlich einführen? Prof. Dr. Thomas Hoeren wirft einen Blick auf die aktuellen Diskussionen rund um die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage in Deutschland. Da auch in der Schweiz über die Einführung nachgedacht wird, zeigt er verfassungsrechtliche, ökonomische und rechtsdogmatische Problemfelder auf.
 
Daniela Byland rezensiert den Tagungsband zum 2. Schweizerischen Notarenkongress «Aktuelle Themen zur Notariatspraxis, 2. Schweizerischer Notarenkongress», der vom Schweizerischen Notarenverband herausgegeben wird.
Zu guter Letzt möchten wir ganz herzlich Herrn Prof. Dr. François Bohnet in der Fachredaktion von Jusletter begrüssen. Er wird das Peer Review für die französischsprachigen Beiträge im Bereich des Zivilprozessrechts übernehmen.
 
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
 
   
Simone Kaiser Sandrine Lachat
RA, Stv. Verlagsleiterin
Leiterin Jusletter
lic.iur, DESS Crim.
Leiterin Jusletter Suisse Romande

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