Liebe Leserinnen, liebe Leser,
 
Am 11. September 2018 fand in der Aula der Universität Zürich anlässlich des 180-jährigen Bestehens der Militärjustiz eine Tagung zu ausgewählten militärstrafrechtlichen Themen statt. Diese Schwerpunkt-Ausgabe von Jusletter beinhaltet die Referate dieser Tagung, die zum Teil von den Autoren ergänzt und erweitert wurden. Andere Beiträge geben das unveränderte Referatsmanuskript wieder. Ziel dieser Publikation ist es, den wissenschaftlichen Ertrag dieser Tagung uneingeschränkt öffentlich zugänglich zu machen, so dass er der weiteren wissenschaftlichen Debatte in zitierbarer Form zur Verfügung stehen kann.
 
Sie werden sich vielleicht fragen, weshalb die Militärjustiz ihr 180-jähriges Bestehen zum Anlass nimmt, dieses in Form einer wissenschaftlichen Tagung zu feiern. Das nicht einmal halbrunde Jubiläum verdeutlicht, dass es nicht um die Militärjustiz als Institution geht. Der Grund für die Feier dieses etwas eckigen Geburtstags sind die Reformen, welche in der Militärjustiz noch von meinem Vorgänger, Herrn Brigadier Dieter Weber, über viele Jahre vorbereitet worden waren, aber erst auf den 1. Januar 2018 in Kraft getreten sind. Mit ihnen schloss sich der Kreis einer langen Entwicklungsgeschichte: Sie begann 1838 mit der Schaffung des Militärkassationsgerichts. Dieses brachte die Emanzipation der Militärgerichtsbarkeit von der Kommandogewalt der Generalität der damaligen Eidgenössischen Truppen. Die Reformen von 2018 schufen die Untersuchungsrichter- und Auditorenregionen, welche die interne Unabhängigkeit der Strafverfolgung von der Kommandogewalt des geschäftsleitenden Gerichtspräsidenten brachten. Ein langer Emanzipationsprozess fand damit sein vorläufiges Ende.
 
Was dürfen Sie von dieser Publikation erwarten? Ihr Ziel ist eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Militärjustiz von heute und ihrer Geschichte. Es freut uns, dass wir für diese Tagung hochkarätige Referenten aus Wissenschaft und Praxis gewinnen konnten. Unter ihnen sind zahlreiche Professoren an schweizerischen Universitäten, die entweder aktive Angehörige der Militärjustiz sind oder die sich immer wieder mit Fragen rund um die Militärjustiz auseinandersetzten. Dass zudem zwei Generalstaatsanwälte unserer Einladung gefolgt sind, um ihre Sicht auf die Militärjustiz von aussen darzulegen, freut uns ganz besonders. Der Vergleich mit der ebenfalls mehrsprachigen kanadischen Militärjustiz soll das Bild vervollständigen.
 
Wir möchten an dieser Stelle all denjenigen danken, die zum Gelingen der Tagung und zur Realisierung dieser Publikation beigetragen haben, insbesondere:

  • Bundesrat Guy Parmelin für seine wohlwollende Unterstützung des Projekts;
  • unserem Tagungsassistenten, MLaw Luca Baici, für seine umsichtige und unermüdliche Unterstützung bei der Organisation der Tagung sowie für das Lektorat der Referate;
  • der Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich, Prof. Dr. Brigitte Tag, für ihre Gastfreundschaft;
  • Prof. Dr. Daniel Jositsch für das Öffnen zahlreicher Türen an der Universität Zürich; 
  • Colonnel Pascale Beucler und Herrn Reto Tritten vom Oberauditorat für ihre wertvolle organisatorische Unterstützung vor, während und nach der Tagung; 
  • der Editions Weblaw und insbesondere Frau Anna Steger sowie Frau Daphne Röösli für die umsichtige Betreuung dieser Publikation;
  • dem Generalsekretariat des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS für die grosszügige finanzielle Unterstützung.

Unser besonderer Dank gilt den Referenten, die der Tagung ihre Berechtigung gegeben haben. Diese sind:

  • David Antonyshyn: Colonel, Juge avocat général adjoint de la Justice militaire des Forces armées canadiennes (heute: Directeur adjoint des poursuites pénales du Service des poursuites pénales du Canada, Direction des poursuites réglementaires et économiques et de la gestion)
  • Damiano Canapa: Prof. Dr. iur., Professeur associé à la Faculté de droit, des sciences criminelles et d'administration publique de l’Université de Lausanne, Auditeur de la Région d’auditeurs 1
  • Michel-André Fels: Lic. iur., Fürsprecher, Generalstaatsanwalt des Kantons Bern, Lehrbeauftragter an der Staatsanwaltsakademie der Universität Luzern
  • Daniel Jositsch: Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, ordentlicher Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht am Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität Zürich, Mitglied des Ständerates, Stabsoffizier im Stab des Oberauditors
  • Alain Macaluso: Prof. Dr. iur., Avocat associé, Professeur associé et Doyen de la Faculté de droit, des sciences criminelles et d’administration publique de l’Université de Lausanne, Directeur du Centre de Droit pénal de l’Ecole de droit de l’Université de Lausanne, Officier d’état-major de l’État-Major de l’auditeur en chef
  • Stefan Maeder: Ass.-Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Assistenzprofessor für Straf- und Strafprozessrecht an der Universität Luzern, Stabsoffizier im Stab des Oberauditors
  • Laurent Moreillon: Prof. Dr. iur., Avocat associé, Professeur associé et Doyen de la Faculté de droit, des sciences criminelles et d’administration publique de l’Université de Lausanne
  • Marcel Alexander Niggli: Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, ordentlicher Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Freiburg
  • Beat Oppliger: Lic. iur., Leitender Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich
  • Edgar Philippin: Prof. Dr. iur., Avocat associé, Professeur associé de la Faculté de droit, des sciences criminelles et d’administration publique de l’Université de Lausanne, Président du Tribunal militaire 1

Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre.
 
Die Herausgeber:

Dr. Stefan Flachsmann
Oberauditor der Schweizerischen Militärjustiz

Dr. Martin Immenhauser
Fürsprecher, Rechtsanwalt in Bern, Chef Kommunikation im Stab des Oberauditors

 

    Beiträge










  • Aus dem Bundesgericht




  • Aus dem Bundesverwaltungsgericht

  • Medienmitteilungen

  • Rechtsprechungsübersicht