Jusletter

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16. Januar 2023

Liebe Leser*innen

Das Bundesgericht hat in BGE 148 IV 205 die Strafzumessungslösung bei der vergangenheitsorientierten verdeckten Ermittlung für unzulässig erklärt. Für die entsprechenden Beweise wurde ein Verwertungsverbot ausgesprochen. Myriam Lustenberger zeigt auf, ob dies auch für Grenzüberschreitungen bei zukunftsorientierten verdeckten Ermittlungen gelten soll.

Seit nun zwei Jahren sind die neuen Integritätsbestimmungen des Heilmittelrechts (HMG) in Kraft. Daniel Donauer und Noëlle Ulrich beleuchten in ihrem Beitrag den persönlichen Geltungsbereich des neuen Art. 55 HMG, der Vorgaben zur Integrität regelt.

Philipp Fischer und Sébastien Pittet befassen sich mit der Informationspflicht der Eidgenössischen Steuerverwaltung gegenüber Dritten im Rahmen eines internationalen Rechtshilfeverfahrens in Steuersachen. Die Autoren kommentieren dabei auch die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichts.

Die liechtensteinische Verfassung sieht seit 2003 ein Austrittsrecht der Gemeinden vor. Patricia M. Schiess Rütimann analysiert die Unvereinbarkeit dieses Rechts mit der in der Verfassung verankerten Unteilbarkeit des Landes und die weiteren Probleme, die mit diesem Sezessionsrecht einhergehen.

Der Band njus.ch, Verein – Stiftung – Trust ist 2022 zum 15. Mal erschienen. Er beinhaltet eine Übersicht über die Themen Vereins-, Stiftungs- und Trustrecht, verfasst von Dominique Jakob, Lukas Eichenberger, Ivana Savanovic, Laura Studhalter und Renata Laura Trajkova. Nils Güggi rezensiert das Werk.

Wir wünschen eine lehrreiche und interessante Lektüre sowie einen guten Wochenstart!

Editions Weblaw

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Die Top 20 Jusletter-Beiträge 2022

  1. Regina E. Aebi-Müller, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht, in: Jusletter 14. Februar 2022
  2. Nicolas Facincani / Reto Sutter / Seline Wissler, Bundesgericht definiert den «Beginn der Hauptverhandlung», in: Jusletter 10. Januar 2022
  3. Tenzing Memmishofer, Neues Erbrecht, in: Jusletter 19. Dezember 2022
  4. Peter Nobel, Aktienrecht heute, in: Jusletter 19. September 2022
  5. Thomas Sprecher, Altes und Neues zur Entschädigung des Stiftungsrats, in: Jusletter 30. Mai 2022
  6. Jannis Zafeirakos, Bitcoins als Gegenstand von Erbschaften und Vermächtnissen, in: Jusletter 24. Januar 2022
  7. Michael Daphinoff / Jan Heller, Problemzone «Alterskündigung», in: Jusletter 27. Juni 2022
  8. Gregori Werder, Das Anordnungsmodell in der psychologischen Psychotherapie, in: Jusletter 2. Mai 2022
  9. Thomas Nagel / Michael Nagel, Die Auflösung von Mietzinsdepots in der Praxis, in: Jusletter 5. September 2022
  10. Luca Cirigliano / Nic Frei, Zwingende Arbeitgeberpflichten bei Einrichtung von Homeoffice, in: Jusletter 7. März 2022
  11. ... um zur vollständigen Liste zu gelangen, klicken Sie hier.


Wir bedanken uns bei unseren Redaktorinnen und Redaktoren sowie unseren Autorinnen und Autoren für ihre wertvolle Arbeit und natürlich bei Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, für Ihre Treue und das Interesse.

    Beiträge

    • Myriam Lustenberger

      Die Strafzumessungslösung bei der verdeckten Ermittlung

      Überschreiten verdeckte ErmittlerInnen das Mass der zulässigen Einwirkung, greift zugunsten der beschuldigten Zielperson von Gesetzes wegen die sog. Strafzumessungslösung. In BGE 148 IV 205 hat das Bundesgericht die Strafzumessungslösung bei der vergangenheitsorientierten verdeckten Ermittlung für unzureichend und die betroffenen Beweise für unverwertbar erklärt. Daran anknüpfend geht der vorliegende Beitrag der Frage nach, ob auch Grenzüberschreitungen bei einer zukunftsorientierten verdeckten Ermittlung mit einem absoluten Beweisverwertungsverbot zu sanktionieren sind. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Strafprozessrecht
    • Daniel Donauer / Noëlle Ulrich

      Arzneimittelrechtlicher Integritätsschutz gemäss Art. 55 HMG

      Persönlicher Geltungsbereich der schweizerischen Integritätsvorgaben im Kontext der Vermarktung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln

      Vorgaben zur Integrität waren dem schweizerischen Heilmittelrecht bereits vor der Normierung des neuen Art. 55 HMG nicht unbekannt. Durch die benannte Bestimmung sollen Beeinflussungshandlungen auf das Verschreibungs- und Abgabeverhalten von Medizinalpersonen bzw. Fachpersonen verhindert werden. Trotz zahlreicher Parallelen zwischen den heutigen Vorgaben und dem aHMG führte die Revision zu einigen neuartigen Präzisierungen. Eine dieser Präzisierungen betrifft etwa den persönlichen Geltungsbereich, welcher durch den vorliegenden Beitrag entsprechend beleuchtet wird. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht, Heilmittel, Medizinprodukte, Lebensmittel
    • Philipp Fischer / Sébastien Pittet

      Devoir d’information de l’AFC à l’égard de tiers

      Survol du devoir d’information de l’AFC à l’égard de tiers dans une procédure d’entraide internationale en matière fiscale

      In den letzten Jahren hatte das Bundesgericht mehrmals die Gelegenheit, sich zur Frage der Informationspflicht der Eidgenössischen Steuerverwaltung gegenüber Dritten im Rahmen eines internationalen Rechtshilfeverfahrens in Steuersachen zu äussern. Der vorliegende Beitrag zielt darauf ab, anhand einer Kommentierung insbesondere der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesgerichts die Umrisse dieser der Eidgenössischen Steuerverwaltung obliegenden Pflicht auszuloten. (xf) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Steuerrecht, Datenschutz
    • Patricia M. Schiess Rütimann

      Das Sezessionsrecht der liechtensteinischen Gemeinden

      Eine nicht umgesetzte Bestimmung der Verfassungsrevision von 2003

      Der von Fürst Hans-Adam II. formulierte Art. 4 Abs. 2 der liechtensteinischen Verfassung sieht seit 2003 ein Austrittsrecht der Gemeinden vor. Hans-Adam behauptete, mit diesem Sezessionsrecht das Selbstbestimmungsrecht Liechtensteins abzusichern. Völkerrechtler und die Venedig-Kommission widersprachen ihm. Das Abspaltungsrecht der Gemeinden bricht überdies mit der in der Erbeinigung von 1606 begründeten und in der Konstitutionellen Verfassung von 1862 bestätigten Unteilbarkeit des Landes. Der Beitrag zeigt zudem die Probleme, die sich ergeben, weil die Einleitung des Austrittsverfahrens bis heute keine gesetzliche Regelung erfahren hat. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Völkerrecht, Europäisches Verfassungsrecht, Staatsorganisation und Behörden

    • Rezension

    • Nils Güggi

      Rezension: Jakob et al. – Verein – Stiftung – Trust

      Der Band njus.ch, Verein – Stiftung – Trust erscheint jährlich. Im Jahr 2022 ist er zum 15. Mal erschienen – eine gute Gelegenheit, einen Blick darauf zu werfen. Die Autorinnen und Autoren, Dominique Jakob, Lukas Eichenberger, Ivana Savanovic, Laura Studhalter und Renata Laura Trajkova möchten damit der Wissenschaft und Praxis einen Überblick geben über Rechtsetzung, Rechtsprechung und Literatur in den drei thematisch zusammenhängenden Themengebieten. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Trusts, Gesellschaftsrecht, Juristische Personen

    • Aus dem Bundesgericht

    • Jurius

      Solothurn: Nachbesserungen bei automatisierter Fahrzeugfahndung

      BGer – Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde im Zusammenhang mit Änderungen des Solothurner Gesetzes über die Kantonspolizei teilweise gut. Es hebt unter anderem eine Bestimmung zur automatisierten Fahrzeugfahndung auf, die den Datenabgleich mit sämtlichen Personen- und Sachfahndungsregistern ermöglicht hätte. Überdies darf die automatisierte Fahrzeugfahndung nicht angeordnet werden, solange keine ergänzenden Regelungen zu verschiedenen Aspekten des Datenschutzes in Kraft sind. (Urteil 1C_39/2021) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Polizei- und Ordnungsrecht
    • Jurius

      Schaffhauser Regierung muss Akten zu Polizeikommandant offenlegen

      BGer – Niederlage für die Schaffhauser Regierung: Das Bundesgericht hat entschieden, dass sie die Akten zur Entlassung eines früheren Polizeikommandanten offenlegen muss. Dieser wurde im Oktober 2018 vom Regierungsrat entlassen. Er erstritt sich später vor Gericht eine Abfindung. (Urteil 1C_43/2021) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Öffentliches Recht, Arbeitsrecht, Datenschutz
    • Jurius

      Basel-nazifrei: Beschwerden zu Ausstandsgesuchen gutgeheissen

      BGer – Das Appellationsgericht von Basel-Stadt hat bei Ausstandsgesuchen gegen das Strafgericht und deren Richter willkürlich entschieden. Das Bundesgericht hiess die Beschwerden von zehn Personen gut, die an einer Basel-nazifrei-Demo teilgenommen hatten und angeklagt wurden. (Urteil 1B_254/2022) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Strafprozessrecht
    • Jurius

      Christian Constantin unterliegt gegen Freiburger Steuerbehörde

      BGer – Eine Firma des Immobilienunternehmers und Präsidenten des FC Sion, Christian Constantin, ist vor Bundesgericht mit einer Beschwerde gegen einen Steuerentscheid des Kantons Freiburg abgeblitzt. Zahlungen dieser Firma an ein anderes Unternehmen von Constantin sind keine Sponsoring-Beiträge, sondern verdeckte Gewinnausschüttungen. (Urteil 2C_1026/2021) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Steuerrecht
    • Jurius

      Betriebsbewilligung für Aargauer Medikamentenhersteller sistiert

      BGer – Swissmedic hat die Betriebsbewilligung für zwei Hersteller von chemisch-pharmazeutischen Produkten im Kanton Aargau zu Recht sistiert. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Bei einer Hausdurchsuchung im März 2017 am ehemaligen Standort der Gesellschaften waren zahlreiche Chemikalien in unverschlossenen Räumen vorgefunden worden. (Urteil 2C_854/2021) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht, Heilmittel, Medizinprodukte, Lebensmittel
    • Jurius

      Windkraftstandorte: Freiburger Gemeinden vor Gericht abgeblitzt

      BGer – Der Freiburger Staatsrat ist zurecht nicht auf die Wiedererwägungsgesuche zum Richtplan von elf Gemeinden eingetreten. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Die Gemeinden zweifeln an der Unabhängigkeit einer vom Kanton ausgewählten Expertenfirma, die den Richtplanprozess bei der Festlegung der Standorte für Windparks begleitete. (Urteil 1C_82/2022) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Energie- und Umweltrecht
    • Jurius

      Richter blitzt mit erneuter Aufsichtsanzeige vor Bundesgericht ab

      BGer – Das Bundesgericht wird der unterdessen zweiten Aufsichtsanzeige des Bundesverwaltungsrichters David R. Wenger gegen die Verwaltungskommission am Bundesverwaltungsgericht keine Folge leisten. Wenger hatte gefordert, aufgrund struktureller Mängel müsse das Bundesgericht als Aufsichtsorgan einschreiten. (Entscheid 12T_2/2022) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Verwaltungsverfahren
    • Jurius

      Wettbewerb gestört: Gemeinde vergibt Konzession ohne Ausschreibung

      BGer – Das Bundesgericht hat die Vergabe einer Konzession für Plakatwerbung in einer Genfer Gemeinde aufgehoben. Die Behörde verzichtete auf eine Ausschreibung und verstiess damit gegen fundamentale Gesetzesbestimmungen. (Urteil 2C_959/2021) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Wettbewerbsrecht
    • Jurius

      Augenarzt muss mehr als 850’000 Franken an Versicherer zurückzahlen

      BGer – Das Bundesgericht hat die Beschwerden eines Augenarztes gegen Entscheide der Justiz von Appenzell Ausserrhoden abgewiesen, die ihn zur Rückerstattung von über 850’000 Franken an rund 30 Versicherer verurteilten. Indem er Leistungen doppelt abrechnete, verletzte der Arzt das im Krankenversicherungsgesetz verankerte Wirtschaftlichkeitsgebot. (Urteile 9C_420/2022 und 9C_421/2022) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
    • Jurius

      Genève : enquête sur du personnel de maison exploité

      BGer – Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer Familie weitgehend zurück, die im Verdacht steht, ausländisches Hauspersonal ausgebeutet zu haben. Um die Fakten zu klären, hatte das Genfer Gericht eine Kameraüberwachung über mehrere Monate angeordnet. Nur die Aufnahmen eines einzelnen Tages sollten vernichtet werden. (Urteil 1B_282/2022) (cs) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Polizei- und Ordnungsrecht, Datenschutz
    • Jurius

      Kein Beschwerderecht für Staatsanwaltschaft bei Entlassung aus Haft

      BGer – Die Staatsanwaltschaft verfügt über kein Beschwerderecht gegen Entscheide der Zwangsmassnahmengerichte über die Anordnung, Verlängerung und Aufhebung von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft gegen Beschuldigte. Das Bundesgericht passt seine Praxis per sofort an. Mit dem Entscheid des Parlaments, bei der Revision der Schweizerischen Strafprozessordnung der Staatsanwaltschaft kein Beschwerderecht einzuräumen, hat der Gesetzgeber klar seinen Willen zum Ausdruck gebracht, die bisherige bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht zu übernehmen. (Urteile 1B_614/2022 und 1B_628/2022) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Strafprozessrecht
    • Jurius

      Beschwerde gegen Testpflicht für ungeimpftes Gesundheitspersonal im Kanton Tessin abgewiesen

      BGer – Das Bundesgericht weist die Beschwerde gegen den (inzwischen aufgehobenen) Beschluss des Tessiner Staatsrats zur Corona-Testpflicht für ungeimpftes Personal in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen ab. Der Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Personen ist aufgrund der seinerzeitigen Situation als verhältnismässig zu erachten. (Urteil 2C_886/2021) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht

    • Aus dem Bundesverwaltungsgericht

    • Jurius

      Preisabsprachen in der Luftfracht teilweise bestätigt

      BVGer – Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt vereinzelte Preisabsprachen im Bereich der Luftfracht, reduziert jedoch die von der Wettbewerbskommission ausgesprochenen Sanktionen. Ferner hebt es ein Verbot gegenüber den Fluggesellschaften auf, sich über einschlägige Informationen auszutauschen. (Urteile B-710/2014, B-747/2014, B-761/2014, B-765/2014, B-780/2014, B-784/2014, B-785/2014, B-786/2014 und B-787/2014) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Kartellrecht, Wettbewerbsrecht, Luftfahrt

    • Aus dem Bundesstrafgericht

    • Jurius

      Dschihadistisch motiviertes Attentat in Morges

      BStGer – Die Strafkammer des Bundesstrafgerichts hat Omer A. mit Urteil vom 10. Januar 2023 wegen Mordes, versuchten Mordes, versuchter Brandstiftung und versuchter Verursachung einer Explosion betreffend einer Tankstelle, mehrfacher Förderung der Aktivitäten der Gruppierung «Islamischer Staat», Herstellens und Lagerns von Gewaltdarstellungen sowie der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig gesprochen. Die Strafkammer verurteilte Omer A., unter Berücksichtigung seiner mittelgradig verminderten Schuldfähigkeit zum Zeitpunkt der Taten, zu einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren. Zudem wurde eine stationäre therapeutische Massnahme in einer geschlossenen Anstalt angeordnet. (Urteil SK.2022.35) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Strafrecht

    • Medienmitteilungen

    • Jurius

      Gesetz über Vorläuferstoffe für Explosivstoffe tritt in Kraft

      Ab dem 1. Januar 2023 wird der Erwerb durch Privatpersonen von Substanzen, die zur Herstellung von Explosivstoffen verwendet werden können, geregelt. Auf dem Schweizer Markt sind rund 100 Produkte, die solche Substanzen enthalten, von der Regulierung betroffen. Je nach Substanz und Konzentration ist für den Erwerb dieser Produkte künftig eine Bewilligung erforderlich, die von fedpol ausgestellt wird. Diese Bewilligung ist in der Regel drei Jahre lang gültig. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Polizei- und Ordnungsrecht

    • Gesetzgebungsübersicht