Liebe Leserinnen und Leser
Wie genau beaufsichtigt und kontrolliert die FINMA eigentlich ganz konkret und vor Ort einzelne Finanzintermediäre? Das am häufigsten eingesetzte Aufsichtsinstrument der FINMA ist der sog. Untersuchungsbeauftragte. Er dient der FINMA zur Erledigung ihrer Überwachungs- und Vollstreckungsaufgaben. Umut Akdas untersucht in ihrem Beitrag die Funktion und die gesetzlichen Grundlagen des Untersuchungsbeauftragten der FINMA.
«Swiss made» steht insb. für Qualität und Präzision und bringt damit bezeichneten Firmen sowie Produkten Wettbewerbsvorteile. Die sog. «Swissness-Vorlage» verfolgt das Ziel, den Schutz der Herkunftsbezeichnung «Schweiz» und des Schweizerkreuzes im In- und Ausland zu verstärken und dadurch den Wert der Schweizer Labels für die Zukunft zu erhalten. Am 25. März 2009 hat der Bundesrat nun die Grundsätze der Botschaft bestimmt. RA Dr. Emmanuel Piaget analysiert die verwendeten Kriterien für die Herkunftsangaben.
Wenn Unternehmen umstrukturiert werden, kommt es vor, dass auch Grundstücke übertragen werden sollen, die dem Bundesgesetz über das Bäuerliche Bodenrecht unterstehen. RA und Notar Marc Häusler erklärt, was bei der Vermögensübertragung von BGBB-Grundstücken zu beachten ist.
Prof. Dr. Paul Eitel befasst sich mit einem bundesrätlichen Bericht im Zusammenhang mit einem parlamentarischen Postulat zum Thema «Erleichterung der erbrechtlichen Übertragung von Unternehmen».
Zu guter Letzt weise ich Sie insb. auf den gewohnten Wochenrückblick zur Sommersession sowie die geänderten Richtlinien des Bundesstrafgerichts zur Zitierung seiner Urteile hin.
Spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche wünscht
| Nils Güggi | ||
| Verlagsleiter Weblaw AG |
