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Es lohnt sich, die Menschenrechte in China ständig zu beobachten. Da man stetigen Wandel ohne jegliche Veränderung verfolgen kann, ist es eines der interessantesten Themen, welches im heutigen China erforscht wird. Obwohl die Menschenrechtspolitik in China auf eine Verbesserung der Menschenrechte abzielt, zeigt sie keinerlei Wirkung auf das tägliche Leben der Chinesen. Andererseits werden schwache Reformen durch die Judikative vorgenommen, welche zu besserem Menschenrechtsschutz führen – und diese Reformen werden widerrufen. (sts)

Seine eigene und die Ehre der anderen zu wahren, hatte in der chinesischen Gesellschaft schon immer einen hohen Stellenwert. Es überrascht daher nicht, dass das Recht auf Ansehen seinen Platz in der Gesetzgebung der Volksrepublik China gefunden hat, als in den 1980er Jahren Gesetze wieder eingesetzt wurden. Während die gesetzlichen Regelungen relativ klar erscheinen, zeigen Gerichtsverfahren, dass sich sowohl das chinesische Rechtssystem als auch die chinesische Gesellschaft stark vom Westen unterscheiden. (sts)

Bei der zunehmenden Verwendung von tragbaren elektronischen Geräten, um unsere kleinsten alltäglichen Handlungen zu überwachen, bilden chinesische Konsumenten keine Ausnahme. Doch ebenso wie andere experimentierfreudige Nutzer neuer Technologien, haben auch die chinesischen Verbraucher Bedenken bezüglich eventuellem Missbrauch und Verletzung ihrer Privatsphäre geäussert. Gibt es also wesentliche Vorschriften, welche den Schutz von persönlichen Informationen betreffen? Und wie werden die Interessen der Verbraucher in einem Land, dem es noch immer an einem umfassenden Gesetz zum Datenschutz mangelt, tatsächlich sichergestellt? (sts)

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) wird im Westen wahlweise als Anti-NATO des Ostens überzeichnet oder als ineffizientes Forum Chinas für seine Beziehungen zu Zentralasien belächelt. In seinem hier zusammengefasst wiedergegebenen Dissertationsprojekt zeichnet der Autor ein differenzierteres Bild: Die SCO ist für China auch ein «Labor des Völkerrechts», und die gewonnenen Erfahrungen werden Chinas Beziehungen zur Staatenwelt insgesamt prägen. David Suters prämierte Analyse, basierend u.a. auf chinesischen Quellentexten, füllt damit eine wichtige Forschungslücke im Völkerrecht einer sich abzeichnenden multipolaren Weltordnung.

Seit rund 15 Jahren wird ein «Rechtsstaatsdialog» zwischen Deutschland und China geführt, ähnlich der zur etwa gleichen Zeit gestarteten «Rule of Law Initiative» der USA mit vergleichbaren Zielen. Fast ebenso lange hat Björn Ahl, Professor für chinesische Rechtskultur an der Universität Köln, das chinesische Justizsystem beobachtet und präsentiert nun seine Erkenntnisse.

Im von Yuanshi Bu herausgegebenen Sammelband schildern 22 Autoren den Stand der Methodenlehre in China und anderen ostasiatischen Ländern. Was China betrifft, handelt es sich dabei noch um eine sehr junge Disziplin: Entsprechende Diskussionen lassen sich erst seit ca. 1990 feststellen, wie Bu in der Einleitung (Teil I) festhält.

Das chinesische Arbeitsrecht ist ein Thema, mit dem sich jedes in China tätige Unternehmen früher oder später befassen muss. Streiks und Arbeitskonflikte sind heute in China durchaus keine Seltenheit mehr. Mitarbeiterpartizipation ist dabei nicht nur aus rechtlicher Sicht wichtig, sondern auch zur Prävention von Konflikten. «Old China Hands» wissen Schauergeschichten zu erzählen, über unzufriedene Mitarbeiter, die sich beim Arbeitgeber rächten.

Chinesisches und Schweizer Recht unterscheiden sich nicht so sehr, wie man vielleicht denkt. Im Umgang mit Chinesischem Recht sieht man sich jedoch mit verschiedensten Grauzonen konfrontiert, die fundierte Kenntnisse der lokalen Gegebenheiten erfordern. Nathan Kaiser spricht über die Notwendigkeit zur Compliance, die Schwierigkeiten rund um Joint Ventures, den Umgang mit Chinesischen Gerichten (amtliche wie auch jene in Restaurants) und zum Arbeitsrecht. Er gibt Praxistipps zu Gerichtsstreitigkeiten mit chinesischen Geschäftspartnern, zu Sinn und Unsinn von Gerichtsstandsvereinbarungen sowie der Wahl von Schiedsgerichten.