Sehr geehrte Leserinnen und Leser
Am nächsten Abstimmungssonntag wird über die Volksinitiative zur Verantwortung von Unternehmen (Konzerninitiative) entschieden. Die Initiative wird in der Bevölkerung und in den Medien viel und kontrovers diskutiert. Damiano Canapa, Evelyne Schmid und Elena Cima klären drei Missverständnisse, die in der Debatte regelmässig wiederkehren.
Das Schweizer Kartellrecht weist deutliche Parallelen zu seinem europäischen Gegenstück auf und muss daher parallel ausgelegt werden. Obwohl dieser Grundsatz unbestritten ist, führt die schweizerische Kartellrechtspraxis nicht immer zu Ergebnissen, die mit der aktuellen EU-Praxis kompatibel sind. Wie Simon Hirsbrunner anmerkt, hat dies auch damit zu tun, wie der EuGH Praxisänderungen kommuniziert.
Eine wesentliche Neuerung des revidierten Urheberrechtsgesetzes ist der Video-on-Demand-Vergütungsanspruch. Welche Werke und Urheber*innen gemäss Art. 13a URG anspruchsberechtigt sind, wird im Gesetzeswortlaut und in den Materialien offengelassen. Constanze Semmelmann beleuchtet vertieft die Rolle der Autor*innen, deren vorbestehende literarische Werke in einem audiovisuellen Werk verwendet werden.
Zur Emeritierung von Professor Nicolas Queloz ist eine Festschrift mit rund 50 Beiträgen erschienen: Droit pénal et criminologie. Roland Pfäffli gibt einen kurzen Überblick zu den einzelnen Abhandlungen.
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die Woche.
Daphne Röösli
Produktmanagerin Jusletter
In eigener Sache:
- Am 25. November 2020 um 10.00 Uhr findet das Webinar «Das neue Datenschutzgesetz: Ausgewählte Themen für die Praxis» statt. Bei Neuabschluss eines Jahresabonnements Jusletter oder Jusletter IT ist die Teilnahme kostenlos.
- Am 26. November 2020 um 13:30 Uhr feiert die Zeitschrift ASA ihr 100jähriges Bestehen. In einem kostenlosen Webinar werden in zwei Panels Themen wie Digitalisierung oder Corporate Social Responsibility von Steuerrechtsexpert*innen diskutiert.
