Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser
 
In Gefängnissen gilt eine Arbeitspflicht.  Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 18. Juli 2013 nun festgehalten, dass auch Menschen im Seniorenalter nicht von dieser Pflicht ausgenommen sind. Benjamin Amsler und Julien Délèze kommentieren das Urteil mit Blick auf die Prinzipien des Straf- und Massnahmenvollzuges sowie das vorrangige Ziel der Resozialisierung des Häftlings.
 
Die Themen rund um das Problemfeld Retrozessionen sowie die dazu ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts lässt die Schweizer Medien nicht los. Philipp Haberbeck geht der Frage nach, ob die Grundsätze, welche das Bundesgericht bezüglich der Herausgabepflicht für Retrozessionen bei Vermögensvertragsverhältnissen entwickelt hat, auch auf Anlageberatungsverhältnisse anwendbar sind.
 
Ausgehend von Chancen und Vorteilen sowie Risiken und Nachteilen der Selbstregulierung und vor dem Hintergrund aktueller Gesetzgebungsprojekte bejaht Urs Zulauf eine Zukunft der Selbstregulierung im Schweizer Finanzmarktrecht entgegen des internationalen Trends. Voraussetzung seien aber gewisse Rahmenbedingungen. So bedürfe die Selbstregulierung zu ihrer Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit eines engen Zusammenwirkens von privaten Selbstregulierungsorganisationen und den Behörden, insbesondere der FINMA: «Koregulierung statt Selbstregulierung». Kein Raum für Selbstregulierung bestehe aber, wo Fragen fundamentaler Bedeutung zu regeln sind. Hier sei formelle Gesetzgebung nötig.
 
Dr. Ivo von Arx bietet erneut (vgl. Ivo von Arx, Australiens «implied freedom of political communication» – mit vergleichenden Bezügen zur Schweiz, in: Jusletter 17. Dezember 2012) einen Einblick in das australische Politik- und Rechtssystem. In dieser Ausgabe widmet er sich der Demokratie in Australien.
 
Zudem freuen wir uns sehr, Herrn Prof. Dr. Gerhard Fiolka als neuen Redaktor im Bereich Strassenverkehrsrecht begrüssen zu dürfen. Herzlich willkommen im Jusletter-Redaktionsteam!
 
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
 
   
Simone Kaiser Sandrine Lachat
RA, Stv. Verlagsleiterin
Leiterin Jusletter
lic.iur, DESS Crim.
Leiterin Jusletter Suisse Romande

    Urteilsbesprechungen

  • Beiträge


  • Essay

  • Aus dem Bundesgericht


  • Medienmitteilungen



  • Gesetzgebungsübersicht